Kraftwerksgegner aus Wedel zweifeln an knappem Ergebnis. Verwaltung zählt sicherheitshalber nach
Wedel. „Es war ein denkbar knappes Ergebnis“, sagt Jörg Amelung. Der zuständige Fachbereichsleiter aus dem Wedeler Rathaus kann nicht so recht erklären, woran die Mitglieder der Bürgerinitiative „Stopp! Kein Mega-Kraftwerk Wedel“ vorerst gescheitert sind. Denn statt einer Genehmigung des angestrebten Bürgerbegehrens gegen den aufgestellten Bebauungsplan für das Kraftwerksareal flatterte den BI-Mitglieder kürzlich die Nachricht in Haus, dass ihnen Unterschriften fehlen – und zwar 27 Stück.
„Ich bin überrascht. Die Fehlerquote erscheint mir doch als sehr hoch“, sagt BI-Sprecherin Kerstin Lueckow mit Blick auf die vielen als ungültig gewerteten Unterschriften. Immerhin hatte die BI Anfang August eine Liste mit mehr als 2300 Unterstützern im Wedeler Rathaus abgegeben. Für ein gültiges Bürgerbegehren benötige sie aber nur 1867 Unterschriften. Trotzdem reichte der große Puffer am Ende nicht aus.
Aus welchem Grund so viele Unterschriften für ungültig erklärt wurden, kann Amelung auf Abendblatt-Nachfrage nicht sagen. Wie viele überhaupt ausgeschlossen wurden, auch nicht. Allerdings wird das jetzt nachgeholt. Auf Wunsch der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Innenministerium in Kiel, schlüsselt die Wedeler Verwaltung die Gründe genauer auf.
Zudem kündigt Amelung an, dass die Gültigkeit der Unterschriften erneut überprüft wird. Aus Gründen der Rechtssicherheit habe man sich für diesem Schritt entschieden. Dabei soll auch ein Schreiben des Innenministeriums helfen, das erläutert, welche Unterschriften aus welchen Gründen ungültig sind, ob zum Beispiel das Fehlen einer Hausnummer oder der nicht vollständig ausgeschriebene Name eine Person noch identifizierbar macht. Die Wedeler Stadtverwaltung rechnet mit einem Ergebnis bis spätestens diesen Freitag, 13. September.
Die Mitglieder der Bürgerinitiative warten lieber nicht so lange. Sie haben am vergangenen Wochenende weitere Unterschriften gesammelt. „Ich habe am Montag 41 Unterschriften nachgereicht“, so Luekow. Die ursprüngliche sechswöchige Genehmigungsfrist endet am 17. September. Die neuen Unterschriften fließen laut Stadtverwaltung in die Nachberechnung jetzt gleich mit ein, sodass am Ende der Woche feststehen dürfte, ob es zu einem Bürgerbegehren in Sachen Bebauungsplan für das Kraftwerk kommt oder nicht.
Die Bürgerinitiative kritisiert den aufgestellten Bebauungsplan für das von Betreiber Vattenfall geplante neue Gaskraftwerk am Tinsdaler Weg. Das Problem aus Sicht der BI ist, dass der Plan lediglich den Rand den Geländes erfasst, den Kern, wo das Kraftwerk entsteht, aber ausnimmt. Dadurch gebe die Stadt erhebliche Einflussmöglichkeiten auf die Planung in Sachen Gebäudegrößen und Lärmschutz aus der Hand. Zudem würde den Bürgern die Möglichkeit genommen, sich an dem Verfahren zu beteiligen, so die Vorwürfe der BI.
Vattenfall plant auf dem nördlichen Teil des Geländes ein neues Gas- und Dampfturbinenkraftwerk, das 2016 ans Netz gehen und das alte Steinkohlekraftwerk ersetzen soll. Im Herbst wird die Baugenehmigung dafür erwartet.
(krk)