Lange haben sie in Wedel um diesen Kompromiss gerungen, sich immer wieder getroffen und Vorschläge unterbreitet.
Wedel. Seit Montagabend steht fest, wie die Lösung aus Wedels Wahlpattsituation aussehen wird. Der Kompromissvorschlag, der von einer deutlichen Mehrheit aus SPD, CDU und Grünen getragen wird, sieht Folgendes vor:
Die Sozialdemokraten stellen den nächsten Stadtpräsidenten von Wedel. Aus den Reihen der CDU kommt der stellvertretende Bürgermeister. Zudem wird die CDU, obwohl sie weniger Stimmen auf sich vereinigen konnte als die SPD, einen Ausschussvorsitz mehr übernehmen.
Die Christdemokraten bekommen den Chefposten für den Planungs-, Bau- und Sozialausschuss. Die Sozialdemokraten übernehmen die Leitung des Haupt- und Finanzausschusses sowie den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport. Die Grünen verzichten auf ihr Recht, einen Ausschuss zu leiten, dafür kommt der Stellvertreter des Stadtpräsidenten aus ihren Reihen. Zudem sieht die Einigung vor, dass die Ausschüsse künftig 13 statt bisher elf Mitglieder haben werden, wobei auf SPD und CDU je vier Sitze entfallen, auf die Grünen drei und auf FDP und Linke jeweils einer.
Mit dem Kompromiss steht der Wahl von Sozialdemokratin Renate Palm zur neuen Stadtpräsidentin während der Ratssitzung am Donnerstag, 20. Juni, von 19 Uhr an nichts mehr im Wege. Die 56 Jahre alte Palm wurde von ihrer Partei früh als Nachfolgerin für die scheidende Stadtpräsidentin Sabine Lüchau (CDU) ausgeguckt. Die stärkste Fraktion im Rat hat das Recht, das Amt zu besetzen.
Das Problem: Nach der Kommunalwahl hatten CDU und SPD in Wedel gleich viele Sitze, nämlich jeweils elf. Keiner hatte ein Zugriffsrecht. Schwierig war auch die Abbildung der neuen Mehrheitsverhältnisse in den jeweiligen Ausschüssen.
"Das neue Wahlsystem hat zu erheblichen Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Wahlergebnisses in politische Strukturen geführt", kritisiert CDU-Fraktionschef Michael Kissig. "Wir sind froh, jetzt einen für alle akzeptablen Kompromiss für diese Wahlperiode gefunden zu haben."
(krk)