Gralshüter der Macht

6. Juni "CDU und FDP entmachten SPD in Uetersen"

Rolf Maßow, FDP, hat mal wieder zugeschlagen. Das gleiche Spielchen hatten wir schon mal vor einigen Jahren. Die FDP hat es gerade noch, wegen des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde, in die Uetersener Ratsversammlung geschafft. Der Fraktionsstatus wurde nicht erreicht. Anstatt mal zu überlegen, woran der Misserfolg gelegen hat, bläht sich der FDP-Ratsherr zu einem Gralshüter der Macht auf und maßt sich an, die Macht der SPD beschneiden zu wollen.

Das Verhalten des Herrn Maßow ist legal, aber aus meiner Sicht verwerflich und anmaßend. Die SPD wurde die stärkste Fraktion im Uetersener Stadtparlament. Nicht mit Sitzen, aber mit Prozenten. Daraus ergibt sich aus guter demokratischer Tradition, das bestimmte Ämter und Funktionen der SPD zustehen.

Die CDU und die FDP geben in der Öffentlichkeit genau das Bild von Politik ab, welches zu Politikverdrossenheit und mangelnder Wahlbeteiligung geführt hat. Diese Postenschacherei und das Machtgerangel werden von den Bürgern wahrgenommen und bestätigen ihre Vorurteile gegenüber der Politik. Das ist ein Flurschaden mit verheerenden Folgen für die Glaubwürdigkeit der Uetersener Stadtparlamentarier.

Es ist allen Beteiligten zu raten einen Konsens zu finden, der das Uetersener Wahlergebnis vom 26. Mai berücksichtigt. Ansonsten werden zu den nächsten Wahlen (Bundestagswahl 2013) noch weniger Bürger gehen. Das lokale Polittheater wird sich sicher auch negativ auf das lokale Wahlergebnis zur Bundestagswahl 2013 auswirken.

Norbert Vahl, Uetersen

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