Quickborner Union sauer über SPD-Kritik bei Etatberatungen
Quickborn. Die Kritik der SPD am Verhalten ihrer Fraktion bei den jüngsten Haushaltsberatungen haben die Quickborner Christdemokraten zurückgewiesen. "Es ist schon abenteuerlich, wenn die SPD in diesem Zusammenhang den Begriff schizophren verwendet, offensichtlich nicht wissend, was selbiger bedeutet", so CDU-Pressesprecher Bernd Weiher.
Die SPD habe einmal mehr unter Beweis gestellt, dass sie weder den Haushalt verstanden habe noch mit Geld umgehen könne. Zu keiner Zeit habe die CDU bisher über Kürzungen bei der Volkshochschule, dem Freibad oder der Bücherei gesprochen.
"Eine Erhöhung der Gewerbesteuer haben wir nicht abgelehnt, sondern gesagt, dass wir eine Erhöhung auf einen Hebesatz von 310 mittragen würden", sagt Weiher. Fakt bleibe, dass die SPD die Gespräche über den Haushalt mit der CDU aufgekündigt habe und nicht bereit gewesen sei, über nennenswerte Kürzungen zu sprechen und ein Gesamtpaket zu schnüren. Aus diesem Grund habe die CDU sich in der Ratsversammlung der Stimme enthalten und den Haushalt nicht blockiert, damit es mit den Schulsanierungen und anderen wichtigen Projekten weitergehen könne.
Einen Stillstand kann sich die Stadt nach Ansicht der CDU nicht leisten. Es mache keinen Sinn, in jedem Fachausschuss über den Haushalt zu reden, wenn man nicht das Gesamtpaket betrachtet und diskutiert, so der Pressesprecher weiter. "Der Ausschuss für Kinder und Jugend kann eben nicht über Baupläne entscheiden und umgekehrt der Ausschuss für Stadtentwicklung nicht über Kindergartengebühren." Dies sei der Grund dafür gewesen, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe einzurichten, die den gesamten Haushalt diskutiere und zu einem Konsens finde, wo man die Einnahmen erhöhen oder Kürzungen vornehmen könne. Weiher: "Diesen Konsens hat die SPD verlassen und muss nun zusammen mit den Grünen die Verantwortung für den Schuldenhaushalt der Stadt tragen. Alles andere ist populistisches Vorwahlkampfgeplapper."
(man)