Tornesch. Als Klaus Früchtenicht das Wort im Tornescher Rat ergriff, kam ein wenig Pathos in die Versammlung. "Tornesch fährt auf der Überholspur", schwärmte der SPD-Ratsherr. "Gott schütze Tornesch." Was sich in Sachen Stadtentwicklung in den vergangenen Jahren getan habe, spiegele sich in den Steuereinnahmen des Rekord-Verwaltungsetats von knapp 23,5 Millionen Euro, aber auch im Vermögenshaushalt mit knapp neun Millionen Euro wider. Beide Etats sind ausgeglichen. Auf die Unternehmen kommt eine Erhöhung der Gewerbesteuer auf 380 Prozentpunkte zu, was im kommendenJahr 800.000 Euro Mehreinahmen im Vergleich zu 2012 bedeutet.

Auch Christiane Clauß (Grüne) war angetan von der Einnahmenentwicklung. Rund sechs Millionen Euro beim Anteil an der Einkommenssteuer seien beachtlich für eine knapp 13.000 Einwohner große Stadt. "Das zeigt, dass hier viele fleißige Leute leben." Die Grüne warnte jedoch davor, über die Verhältnisse zu wirtschaften. Rund 791.000 Euro Überschuss fließen vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, wovon nach der Tilgung von Schulden rund 240.000 Euro frei verfügbar blieben. Die vorgesehene Kreditaufnahme betrage jedoch 2,3 Millionen Euro und sei insofern kritisch zu sehen, zumal sich 2013 sowohl auf der Einnahmen- als auch Ausgabenseite einiges zum Negativen verändern könne.

Letztlich wurde der Etat 2013 mehrheitlich von CDU, SPD und FDP gegen die Stimmen der Grünen angenommen. Ein von der SPD initiierter Begleitbeschluss, dass Stadt und Eigenbetrieb GGT 2013 und 2014 nur neue Investitionen vornehmen dürften, wenn diese nicht über zusätzliche Kredite finanziert werden, scheiterte an den anderen Fraktionen. Die Entscheidung wolle man einer neuen Ratsversammlung nach der Kommunalwahl im Mai überlassen.

(man)