Durch die Leitzins-Senkung sind Kreditzinsen sind nun so niedrig wie noch nie. Davon wollen nun wollen auch die Kommunen profitieren.
Kreis Pinneberg. Gabriele Wiese, Kämmerin von Elmshorn, gilt als eiserne Sparerin. Jeden Cent, den die hoch verschuldete Stadt sparen kann, will sie auch sparen. Das fängt schon beim Papierverbrauch an. Im Zweifel verschickt sie Haushaltspläne nicht per Post, sondern lieber per Mail. "Auch das spart schließlich", sagt sie.
Was die Stadt hingegen sehr viel kostet, sind Kredite. Um den Schuldenberg von 63,8 Millionen Euro zu finanzieren, musste Elmshorn im vergangenen Jahr 2,5 Millionen Euro Zinsen an die Banken zahlen. Auch in diesem Jahr muss die Stadt neue Kredite aufnehmen, doch Wiese macht das mit einem Lächeln. Denn Kredite sind so günstig wie nie zuvor. Kreditzinsen unter zwei Prozent, sogar unter einen Prozentpunkt sind keine Seltenheit, sind mittlerweile Normalität. Die Senkung des Euro-Leitzinses in der vergangenen Woche wird diese Entwicklung weiter anheizen, Kreditzinsen könnten noch weiter absacken.
In vielen Rathäusern reiben Kämmerer und Bürgermeister sich deshalb die Hände und greifen nun zu. Investitionen, die noch vor Jahren zu teuer waren, können nun günstig finanziert werden. Die Ersparnisse der Kommunen gehen in die Hunderttausende. "Die Nachfrage nach Kreditmöglichkeiten seitens der Kommunen hat deutlich angezogen", sagt Oliver Reisinger, Leiter des Bereichs Sales & Markets der HSH-Nordbank. Die Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein bietet derzeit geradezu traumhafte Konditionen. "Solche Angebote wie derzeit hat es tatsächlich noch nie gegeben", sagt Reisinger. Grund sei der historisch niedrige Leitzins der Europäischen Zentralbank und die Rolle Deutschlands innerhalb Europas. "Der Markt schätzt die Bundesrepublik als letzten sicheren Hafen in der Eurokrise. Auch das bedingt das niedrige Zinsniveau", so Reisinger.
Weil viele Anleger ihr Geld nur noch sicher wissen wollen, flüchten sie geradezu nach Deutschland - mit kuriosen Folgen.
Der Bund konnte auf einer Anleiheauktion kürzlich Wertpapiere mit negativer Rendite ausgeben. "Er bekam Geld für aufgenommene Kredite - in der Form ist das noch nicht da gewesen", sagt Reisinger.
Auch die Investitionsbank des Landes Schleswig-Holstein, die an Kommunen als Körperschaft des öffentlichen Rechts besonders günstige Kredite vergibt, weil sie ohne Gewinnerzielungsabsicht arbeitet, spürt das wachsende Interesse. "Die finanziellen Spielräume für Kommunen sind eng. Wir haben aber mehr Kreditanfragen als in den Vorjahren", sagt Birgit Rapior, Sprecherin des Instituts. Für viele Hausbanken und Sparkassen ist das klassische Kreditgeschäft mit Kommunen kaum noch attraktiv. Deshalb kooperieren sie mit der Investitionsbank und vermitteln Anfragen ihrer Kunden weiter. "Wir kooperieren sehr eng mit den Banken und Sparkassen, die als Hausbanken der Kommunen ein Interesse haben, ihren langfristigen Kunden - und dazu zählen Kommunen - einen Kredit anbieten zu können."
Auch die Sparkasse Elmshorn, die Hausbank der Kommune, vermittelte vor kurzem so einen Kredit über die Investitionsbank. Vier Millionen wollte die Stadt für den Bau der Erich Kästner Schule haben und lieh es sich zu Schnäppchenzinsen von 1,75 Prozent, fest mit einer Laufzeit von 20 Jahren. "Nur weil wir den größten Teil der 36 Millionen Euro Baukosten der Schule mit diesem Zinsniveau finanzieren, können wir uns den Bau überhaupt leisten. Nur so können wir wegfallende Zuschüsse des Landes auffangen", sagt Kämmerin Wiese. Wie günstig die Zinsen sind, zeigt sich auch bei einem Blick in die Haushaltspläne vergangener Jahre: Noch im Jahr 2008 zahlte Elmshorn 4,6 Prozent Zinsen, um einen Kredit für die Kanalbauarbeiten in der Gärtnerstraße zu finanzieren.
Doch nicht jede deutsche Kommune bekommt gleich günstige Konditionen. "Wir bewerten natürlich die Bonität der Städte", sagt HSH-Experte Reisinger. Besonders ausschlaggebend ist dies auch bei sogenannten Kassenkrediten. Was bei Privatleuten der Dispo, ist der Kassenkredit für die Kommune: ein laufendes Minus auf dem Hauptgeschäftskonto. Eigentlich ist dieses Wirtschaften für die öffentliche Hand nur in Ausnahmesituationen erlaubt. Doch für viele Kommunen ist der tägliche Dispo wegen steigenden Ausgaben und sinkenden Einnahmen zum Geschäftsprinzip geworden. Elmshorn überzieht zurzeit ihr Konto um 7,1 Millionen Euro.
Doch anders als beim Privatmann, der bei der Deutschen Bank derzeit im Limit 12,75 Prozent für jeden Cent Überziehung zahlen muss, bekommen Kommunen extrem günstige Konditionen. Elmshorn finanziert den größten Teil des Sieben-Millionen-Minus für im Schnitt 1,1 bis 1,3 Prozent Zinsen. Noch günstiger bekommen es die Pinneberger. Sie haben bei der Sparkasse Südholstein Kreditlinien von 20 Millionen Euro zur Verfügung. Der Zinssatz hier setzt sich aus dem Tageszins, der sogenannte Eonia, plus einen Aufschlag der Bank zusammen. Gerade musste die Stadt weniger als 0,7 Prozent an Zinsen zahlen. "Das ist fast geschenkt", sagt Thorsten Backhaus, Leiter des Bereichs Finanzen der Stadt. "Derzeit versuchen wir die niedrigen Zinsen optimal auszunutzen und auslaufende Zinsbindungen bei Krediten neu zu vereinbaren."