Anwohner der Mittelstraße wehren sich gegen eine unsinnige Straßenbeschilderung
Schenefeld. Seit Juni vergangenen Jahres spielt sich in Schenefeld eine Behördenposse ab, die friedliche Bürger verärgert und am Realitätssinn der Mitarbeiter im Rathaus zweifeln lässt. Zahlreiche Anwohner der Mittelstraße und sind sauer, weil die Stadtverwaltung nach Jahrzehnten der stillschweigenden Duldung damit begann, Anliegern und Besuchern "Knöllchen" an die geparkten Autos zu stecken. Mit den Verwarnungen, je nach Einzelfall in Höhe von zehn bis 25 Euro, werden Verstöße gegen das eingeschränkte Halteverbot entlang der Einbahnstraße geahndet. Kurios dabei: Zunächst waren Halteverbotszeichen nicht vorhanden.
"Die plötzliche Aktivität wurde mit einer zu geringen Durchfahrtsbreite begründet", sagt Hans-Jürgen Mader, der an der Mittelstraße wohnt und mit seinen Nachbarn gegen die aus seiner Sicht unsinnigen Maßnahmen kämpft.
Die Stadt beruft sich auf einen Paragrafen der Straßenverkehrsordnung. Demnach ist Parken nur erlaubt, wenn eine Durchfahrtsbreite von 3,05 Meter verbleibt. Ansonsten gelte automatisch ein eingeschränktes Halteverbot (Ein- und Aussteigen erlaubt). Diese Vorschrift sei kaum einem Verkehrsteilnehmer geläufig, meint Mader.
Zudem wies die Stadtverwaltung auf Behinderungen für Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge sowie Schwierigkeiten bei der Müllentsorgung hin. Dies hatte allerdings mehr mit der extremen Witterung als mit der Breite der Durchfahrt zu tun, merkt der Anlieger an. Um ihre Haltung zu verdeutlichen, ließ die Stadt im Mai 2011 flugs die fehlende Beschilderung montieren. Seitdem spricht Mader von einer "besucherfreien Zone", die sich über eine Länge von 800 Metern erstreckt. Sogar Handwerker und Ärzte auf Hausbesuch dürfen nicht mehr parken, ohne ein Verwarngeld zu riskieren. Dank des Halteverbots sei die Piste zur Rennstrecke geworden, obwohl Tempo 30 gilt.
"Seit mehr als einem Jahr gibt es ständigen Schriftverkehr mit verschiedenen konstruktiven Vorschlägen an die Stadtverwaltung", fasst Mader zusammen. Persönliche Vorsprachen mehrerer Anwohner bei Bürgermeisterin Christiane Küchenhof (SPD), sowie die Erörterung im Fachausschusses schlossen sich an. Doch trotz aller Bemühungen seien Zuständigkeiten bestritten, Vorschläge ausweichend, sachfremd oder gar nicht beantwortet worden. Unter anderem hatten die Anwohner angeregt, Randstreifen zu befestigen, um mehr Parkplatz zu schaffen.
"Wiederholt gab es wochenlang keine Antwort aus dem Rathaus", sagt Mader verärgert. Schließlich wandte sich der Anwohner am 27. Juli mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Untätigkeit der Sachbearbeiterin an die Bürgermeisterin. Doch auch die blieb die Antwort schuldig. Erst vor wenigen Tagen meldete sich Fachbereichschef Jürgen Dittrich telefonisch bei Mader, um sich zu entschuldigen.
Dittrich verweist darauf, dass im Stadtentwicklungsausschuss die Angelegenheit überprüft worden sei und damit die Halteverbotsregelung bestehen bleibe. Die sei schon wegen der wiederholten Behinderungen von Feuerwehr- und Müllfahrzeugen notwendig. Die Bürgermeisterin weist darauf hin, dass die Mehrzahl der Anwohner sich positiv über die Neuregelung geäußert habe.