Rossmann (SPD) kritisiert “enttäuschende Nachricht“ aus dem Umweltministerium

Helgoland. Helgolands Hafenausbau wird nicht direkt vom Offshore-Kreditprogramm des Bundes profitieren können. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche (CDU), jetzt dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann mitgeteilt. Für den Politiker aus Elmshorn, der sich bei der Bundesregierung mit Blick auf die Insel für eine zügige Inkraftsetzung des Programms eingesetzt hat, ist das "eine unverständliche, enttäuschende Nachricht".

Noch im Dezember 2010 habe sich Reiche im Rahmen einer Veranstaltung des Ministeriums positiv zur Förderung des Ausbaus der Hafeninfrastruktur an Offshore-Standorten geäußert, sagte Rossmann. "Eine moderne Offshore-Hafeninfrastruktur ist ebenso wie der Netzausbau von entscheidender Bedeutung für die Erreichung unserer Offshore-Ziele." Die Staatssekretärin habe gegenüber Vertretern von Ländern und beteiligter Wirtschaft betont, man werde den Ausbau "beispielsweise über das KfW-Offshore-Sonderkreditprogramm kurzfristig anreizen".

Für Rossmann ist es deshalb "besonders ärgerlich", dass die Bundesregierung die Fördermittel jetzt doch alleine an die Offshore-Investoren vergeben wolle. "Statt Kommunen wie Helgoland, die dringende Infrastrukturinvestitionen zu stemmen haben, sind es jetzt wieder im Wesentlichen die großen Stromkonzerne, die profitieren", kritisiert er. Fast schon zynisch sei es, wenn Reiche die schlechte Nachricht durch eine "Brosamen-Theorie" schönzureden versuche. Ihre Aussage, die Investitionssicherheit für die Windparkbetreiber habe auch "hohe Impulswirkung in der weiteren Kette" und könne Häfen und Schiffbau positiv beeinflussen, sei für die Helgoländer "fast ein Schlag ins Gesicht".