Nach dem Rückzug des Landes übernimmt die Stadt Schenefeld die Kosten

Schenefeld. Die Sparbeschlüsse der schwarz-gelben Regierungskoalition in Kiel treffen die Kindertagesstätten in Schleswig-Holstein besonders hart: Um die Ausgaben im total überschuldeten Landesetat zu begrenzen, wurde das erst vor einem Jahr eingeführte beitragsfreie dritte Kindergartenjahr flugs wieder gestrichen. Vom 1. August an müssen die Eltern wieder für die Beiträge aufkommen. Nicht jedoch in Schenefeld. Der Sozialausschuss der Stadt beschloss einstimmig, die Kosten für das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung zu übernehmen.

Damit nimmt Schenefeld im Kreis Pinneberg nach Einschätzung der Stadtverwaltung eine Vorreiterrolle ein. Tenor der Beschlusslage: In den ohnehin schon wirtschaftlich schwierigen Zeiten sollten junge Familien nicht noch zusätzlich belastet werden. Mit der von allen Fraktionen unterstützten Entscheidung, die Kosten für das dritte Betreuungsjahr in den sieben Kindertagesstätten unterschiedlicher Träger zu übernehmen, setzt der Sozialausschuss im Grunde genommen lediglich einen Beschluss der Ratsversammlung wieder in Kraft, der bereits 2008 gefasst worden war. Damals hätte vom 1. August 2009 an die Stadt die Kita-Gebühren aus Haushaltsmitteln bezahlen sollen. Doch dazu kam es nicht mehr, weil das Land - damals noch in schwarz-roter Regierungskoalition - in die Bresche sprang und die Kosten für das dritte Kita-Jahr an allen Kindergärten Schleswig-Holsteins übernahm.

Für das laufende Haushaltsjahr müssen 90 000 Euro aufgebracht werden

"Formal war der Beschluss der Stadt Schenefeld nicht aufgehoben, sondern lediglich nicht umgesetzt worden, nachdem die Landesregierung sich der Finanzierung des dritten Kindergartenjahres übernommen hatte", erläutert Melf Kayser, Chef des Fachbereichs Bildung, Jugend und Soziales der Stadtverwaltung. Mit der Wiederaufnahme sei nun allerdings auch die Verpflichtung verbunden, die finanziellen Mittel dafür bereitzustellen.

Für das laufende Haushaltsjahr müssten 90 000 Euro aufgebracht werden. Woher das Geld kommen soll, müssen die Politiker entscheiden.

Gelegenheit dazu gibt es während der Beratung des Nachtragshaushalts. Da das für Eltern kostenfreie dritte Kindergartenjahr zu einer unbefristeten Einrichtung werden soll, muss selbstverständlich auch im kommenden Haushaltsjahr Geld eingeplant werden. Kayser beziffert die jährlichen Kosten auf etwa 210 000 Euro. Beschlüsse dürften zum Jahresende während der Etatberatungen von der Ratsversammlung gefasst werden.

Die Freistellungsregelung greift für etwa 130 Kinder. Übernommen werden im dritten Kindergartenjahr die Kosten für jeweils vier Stunden am Vormittag. Bei Ganztagskindern erfolgt die Leistung anteilig. Die alte städtische Regelung sah noch bis zu fünf Stunden vor.

Die Eltern sollen demnächst detailliert informiert werden. Kayser geht allerdings davon aus, dass zunächst noch für ein bis zwei Monate die Gebühren von den Eltern bezahlt werden müssen, dann jedoch, wenn sich alles eingespielt hat, rückwirkend zum 1. August erstattet werden.