Wie die Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms (Grüne) aus Wedel mitteilt, hält die Bundesregierung an den Planungen zur Elbvertiefung fest, “obwohl die Kosten gestiegen und Containerumschlagszahlen stark rückläufig sind“.

Kreis Pinneberg/Berlin. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen berge Widersprüchlichkeiten, so Wilms: So werde zum einen festgestellt, dass zur Zeit keine sichere Prognose der Containerumschlagszahlen erbracht werden könne. Die Rentabilität der Elbvertiefung werde jedoch auch im Hinblick auf den 2009 im Vergleich zum Vorjahr um nahezu 30 Prozent geschrumpften Containerumschlag nicht hinterfragt. Wilms: "Hier wird blauäugig von einer mittelfristigen Wiederaufnahme des Wachstums ausgegangen und der Sachverhalt auf die Auswirkungen der Wirtschaftskrise reduziert." Die Realität sehe aber anders aus: Planungen der EU umfassen den Ausbau von Mittelmeerhäfen, was gleichzeitig Auswirkungen auf den Warenverkehr für Nord- und Osteuropa habe. Eine deutliche Zunahme des Verkehrs sei für den Hamburger Hafen nicht zu erwarten. Hinzu komme, dass selbst nach der Elbvertiefung die größten Containerschiffe Hamburg nicht anlaufen könnten.

Eine Lösung sieht Wilms in der Zusammenarbeit der Häfen. Die Ladung der großen Containerschiffe könne in Bremerhaven und später beim neuen Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven auf kleinere Schiffe verteilt und nach Hamburg transportiert werden. Die dafür notwendigen Steuerungssysteme seien bereits vorhanden, "nur der Wille zur Umsetzung fehlt"

Valerie Wilms kritisiert außerdem, dass bei den Kostenberechnungen die Folgekosten nicht enthalten sind - wie zum Beispiel für Ausbaggerungen von kleineren Häfen entlang der Elbe, die durch die weitere Vertiefung der Elbe noch schneller verschlicken werden, so die Prognose der Abgeordneten. Auch die stärkere Belastung der Deiche und die hieraus entstehenden Kosten für Reparatur oder durch Überschwemmungen seien noch nicht abschätzbar. Ebenso unbeantwortet stehe die Frage im Raum, wo das gesamte Sediment abgelagert werden soll.