Pinneberg
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JU: Kein Geld mehr für VHS und Musikschule

Die Junge Union (JU) Pinneberg fordert, die freiwilligen Leistungen für die Volkshochschule (VHS) und die Musikschule komplett zu streichen. Anlass sind die aktuellen Haushaltsberatungen der Pinneberger Politiker für das Jahr 2010.

Pinneberg. "Der Jahresfehlbetrag ist mit knapp 12,8 Millionen Euro auf einem Langzeithoch", so JU-Ortsvorsitzender Lukas Gilliard. "Anders als 2008 wollen wir jetzt nicht nur einen allgemeinen Appell an die Haushaltsdisziplin starten, sondern konkrete Vorschläge machen. Die Politiker der Stadt müssen endlich an die freiwilligen Leistungen ran."

Beim Ausschuss für Kultur, Sport und Jugend hatten die Zuschüsse für die VHS und Musikschule für kontroverse Diskussionen gesorgt. Beide Institutionen bekommen gemeinsam fast 600 000 Euro aus dem Haushalt. Parallel dazu habe die VHS gut 700 000 Euro angespart. "Geschmacklos", meint Gilliard. "Es kann nicht sein, dass die Solidargemeinschaft sich verschuldet und Zinsen zahlt, während die VHS-Leitung das Geld für schlechte Zeiten anspart. Die Christdemokraten hatten im Ausschuss die Streichung der Zuschüsse für 2010 beantragt, jedoch keine Mehrheit gefunden. Die Junge Union fordert nun, die Zuschüsse für beide Institutionen komplett zu streichen. Gilliard: "Die VHS und die Musikschule können wir uns in Zukunft nicht mehr leisten. Ein neues privatwirtschaftliche und kostendeckendes Betriebskonzept muss erarbeitet werden." Die Rücklagen böten die Chance, dieses Ziel in wenigen Jahren zu erreichen.