Der Ausgang der Landtagswahlen in den drei Bundesländern am Sonntag gebe der SPD Auftrieb, zeigte sich Bundesarbeitsminister Olaf Scholz bei einem Pressegespräch mit dem Abgeordneten Ernst Dieter Rossmann in Elmshorn in Siegerlaune.

Elmshorn. "Das war sehr erfolgreich für die SPD. Die CDU hat verloren. Schwarz-Gelb hat im Saarland und in Thüringen keine Mehrheit. Wir haben jetzt alle Chancen, bei der Bundestagswahl am 27. September eine Mehrheit von Union und FDP zu verhindern."

Den aktuellen Umfragen, die die SPD weit unter 30 Prozent sehen, schenke er keinen Glauben, ist Scholz optimistisch. "Ich gehe davon aus, dass die SPD mehr als 30 Prozent der Stimmen erreicht." Schon bei der Wahl 2005 seien die Sozialdemokraten lange unterschätzt worden und hätten am Ende doch fast 35 Prozent erreicht. Auch wenn nun möglicherweise im Saarland die erste rot-rot-grüne Koalition im Westen zustande kommen sollte, schließt Scholz diese Konstellation für den Bund aus. SPD und Linke trenne zu viel, um ein tragfähiges Bündnis zustande zu bringen. "Das ist nicht zu verantworten."

In seinem Zuständigkeitsbereich, der Arbeit und Soziales umfasst und mit 150 Milliarden Euro mehr als die Hälfte des Bundeshaushalts ausmacht, sei viel erreicht worden, betont Scholz. 26 000 zusätzliche Arbeitsvermittler konnten eingestellt werden, für vier Millionen Arbeitnehmer gebe es jetzt Mindestlöhne. Sorgen bereiten ihm die 1,5 Millionen Menschen unter 30, die keinen Schulabschluss haben.