Uetersener Union legt Diskussionspapier für ein Zusammengehen mit Tornesch vor
Uetersen/Tornesch. Die Uetersener CDU will den Diskussionsprozess um eine mögliche Fusion der beiden Nachbarstädte Uetersen und Tornesch beschleunigen und hat dafür erste Vorschläge in einem bislang nur den Ratsfraktionen vorliegenden Diskussionspapier "Fusion" erarbeitet. Nach Informationen unserer Zeitung will die CDU zunächst Vor- und Nachteile einer Fusion sowie belastbare Daten herausarbeiten. Dazu zählt die kritische Auseinandersetzung mit den eigenen gewachsenen Strukturen, das Erarbeiten der Verflechtungen in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie Entwicklungsziele einer neuen Stadt. Vermeiden möchte die CDU eine "emotionale Bewertung" seitens der betroffenen Verwaltungsmitarbeiter und Bürger durch ein parteiübergreifendes Vorgehen und "gute Öffentlichkeitsarbeit". Ideal sei eine Machbarkeitsstudie, die die Auswirkungen einer Fusion, Chancen und Risiken für den Bürger transparent und nachvollziehbar mache.
Aus Sicht der CDU sprechen mehrere Gründe für eine Fusion: Einsparungen durch das Zusammenlegen zweier Verwaltungen, größeres politisches Gewicht, Verbesserung des Dienstleistungsangebotes in einer großen Stadt, Bestandssicherung öffentlicher Einrichtungen, größerer Investitionsspielraum sowie gemeinsame Bewältigung der Herausforderungen aus demografischer Entwicklung und Globalisierung. Zudem bringe eine Fusion eine erhebliche Stärkung der Region Uetersen-Tornesch mit ihren mehr als 30 000 Einwohnern in der Metropolregion Hamburg, "auch mit Blick auf die Entwicklung in Wedel, Elmshorn und Pinneberg".
Der neue Name der Stadt sei "idealerweise Uetersen-Tornesch", die Ortsteile blieben mit ihren Namen erhalten. Als Sitz der Verwaltung schlagen die Christdemokraten Uetersen vor, in Tornesch würden ein oder zwei Bürgerbüros eingerichtet. Öffentliche Einrichtungen wie Feuerwehren, Schulen und Hallenbad müssen erhalten bleiben, fordert die Union, ebenso wie Kitas in kommunaler und freier Trägerschaft. Ebenso Einrichtungen wie Büchereien, Gemeinschaftshäuser und Jugendzentren, die zu einer Einheit zusammengefasst werden können. Gleiches gelte für die Baubetriebshöfe. Alle Mitarbeiter werden übernommen, die neue Stadt verzichtet auf betriebsbedingte Kündigungen, schlägt die CDU vor. Bei der Zusammenführung beider Verwaltungen sollten Leitungspositionen nach fachlicher Leistung und Eignung besetzt werden. Steuern, Gebühren und Beiträge blieben für die jeweilige Stadt bis zur Neufassung bestehen.
Rund 100 000 Euro würde laut CDU eine juristische Projektbegleitung kosten, dies sei aber kein Muss. Für Vorarbeiten der Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit und Sonderausschuss Fusion veranschlagt die CDU rund 100 000 Euro. Zudem müsse eine Zeitschiene der Fusion mit einem Termin für einen Bürgerentscheid in Uetersen festgelegt werden. Danach sei die Einrichtung einer Lenkungsgruppe mit Tornesch sinnvoll. Ein Rederecht wurde den Torneschern auf Antrag der CDU bereits für den Uetersener Sonderausschuss Fusion angeboten.
(man)