Corona

Kundgebung in Norderstedt am Montag für Solidarität

Foto: Federico Gambarini / dpa

Das Bündnis „Norderstedt ist weltoffen“ ruft zur Dem unter dem Motto „Solidarität statt Schwurbeln – mit Anstand zusammenhalten“ auf.

Norderstedt.  Seit Wochen treffen sich immer am Montagabend vor dem Spektrum-Kino und am Rathausbrunnen in Norderstedt-Mitte Gegner der Corona-Maßnahmen und der Schutzimpfungen sowie einer generellen Impfpflicht. Zwischen 100 und 200 Personen, manche auch aus umliegenden Orten, bewegen sich dann in einem längeren Marsch die Rathausallee und die Ulzburger Straße entlang. Die Versammlungen, die von der Polizei begleitet werden, sind nicht angemeldet. Am heutigen Montag wird es eine andere Situation geben. Denn das Bündnis „Norderstedt ist weltoffen“ hat bekanntgegeben, dass es sowohl am Kino als auch vor dem Rathaus angemeldete Kundgebungen geben wird unter der Motto „Solidarität statt Schwurbeln – mit Anstand zusammenhalten“. Treffpunkt ist um 18.30 Uhr am Rathaus.

Kritik an der Form der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen haben unterdessen der DGB Nord sowie die Landesverbände der Awo, des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und des Sozialverbandes geäußert. „Eine Kritik an den staatlich getroffenen Maßnahmen muss möglich sein und gehört zu einer Demokratie. Dennoch gilt: Die demokratischen Spielregeln müssen eingehalten werden. Dazu gehören sowohl die Einhaltung der Versammlungsrechts, die Befolgung der Abstands und Hygieneregeln sowie die Achtung der Demokratie ihrer Institutionen und Vertreter*innen“, heißt es.

Mit Sorge beobachte man eine Radikalisierung. „Vielerorts instrumentalisieren rechtsradikale Gruppen die Proteste, um sie für ihre eigenen Ziele und die Delegitimierung der Demokratie zu nutzen. Wir verurteilen es aufs Schärfste, wenn antisemitische Verschwörungsmythen verbreitet oder die Verbrechen des Nationalsozialismus gleichgesetzt werden mit Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.“ Es sei nicht hinnehmbar, dass Personen aus Politik, Wissenschaft, Medien oder die Polizei verunglimpft, bedroht oder sogar verletzt würden.

( che )

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