Norderstedt

Seltsame Fahrradstraße entlarvt Schildbürgerstreich

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In Nordersteht mussten Straßenschilder wieder demontiert werden. Eine Fahrradstraße führte ins Nichts.

In Nordersteht mussten Straßenschilder wieder demontiert werden. Eine Fahrradstraße führte ins Nichts.

Foto: Peter Holle

Betriebsamt montiert unter großem Aufwand Straßenschilder – städtische Verkehrsaufsicht baut sie wieder ab. Doch das war nicht alles.

Norderstedt. Der Begriff ist leicht abgenutzt, aber hier trifft er im Wortsinn: „Da hat sich die Stadt einen Schildbürgerstreich erlaubt“, sagt Peter Holle. Der CDU-Fraktionschef und Vorsitzende des Hauptausschusses meint den „Schilderwahnsinn“ am Waldbühnenweg, der ihn nun zu einer Anfrage an die Verwaltung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr bewogen hat.

Im Mai wurde der Waldbühnenweg in Norderstedt zu einer Fahrradstraße umfunktioniert, schreibt Holle. Die Anwohnerstraße Kuno-Liesenberg-Kehre, die den Waldbühnenweg kurz vor Einmündung in die Lawaetzstraße kreuzt, sei mit viel Aufwand mit einer wahren Schilderflut überschwemmt worden.

Schildbürgerstreich in Norderstedt

„Fünf Mitarbeiter des Betriebsamtes waren insgesamt 14 Stunden damit beschäftigt, acht Schilder im Kreuzungsbereich zu montieren und Bäume zu beschneiden, damit man diese Schilder lesen kann“, heißt es weiter in der Anfrage.

Die Tempo-30-Zone in der Kuno-Liesenberg-Kehre sei auf einer Länge von zehn Metern aufgehoben worden, um sie danach wieder in Kraft zu setzen. Als wäre diese Aktion nicht schon „Schildbürgerstreich“ genug, habe die Verkehrsaufsicht, wie das Betriebsamt Teil der Stadtverwaltung, alles wieder entfernt.

Holle hat fünf Fragen formuliert, um zu ergründen, wer für die unsinnige Aktion verantwortlich ist und nutzlose Kosten produziert hat. Welcher Ausschuss hat entschieden, dass der Waldbühnenweg eine Fahrradstraße wird? Wer hat entschieden, und wer hat den Auftrag gegeben, die Schilder aufzustellen? Wurde dazu im Vorfeld die Verkehrsaufsicht befragt und in die Entscheidung mit einbezogen? Mit welcher Begründung wurden die Schilder seitens der Verkehrsaufsicht wieder entfernt? Wer trägt die Kosten der Montage und Demontage? Welche Konsequenzen werden aus dieser Aktion gezogen?

Das Ende einer Fahrradstraße soll nicht im Nichts enden

Die Posse lies dem CDU-Mann keine Ruhe. Er hat in der Straßenverkehrsordnung recherchiert und reichlich Argumente zumindest für die Demontage gefunden. In Fahrradstraßen gilt grundsätzlich Tempo 30. Diese Regelung sei aber für einen Teilabschnitt aufgehoben worden. Verkehrszeichen dürfen nur aufgestellt werden, wenn das zwingend erforderlich ist – was hier nicht gegeben sei. Beschränkungen des fließenden Verkehrs dürfen nur bei einer qualifizierten Gefahrenlage wegen besonderer örtlicher Verhältnisse verfügt werden. Auch diese Voraussetzung treffe nicht zu.

Die Rechtslage erlaube es Behörden derzeit nicht, Fahrradstraßen über mehrere Knotenpunkte hinweg mit Verkehrszeichen zu bevorrechtigen, was an der Kreuzung Waldbühnenweg/Kuno-Liesenberg-Kehre erfolgt sei. Es sei wenig sinnvoll, Fahrradstraßen einzurichten, wenn diese nicht in einer bestehenden Radverkehrsverbindung münden. Das Ende einer Fahrradstraße soll nicht im Nichts enden, sondern in einem Radweg, einer Aufstellfläche vor einer Ampel, einem Radfahrstreifen oder einem Schutzstreifen.

Holles Fazit: „Das war vorschnelles Handeln der Verwaltung ohne konkreten Sachverstand. Wer kommt für den Schaden auf? Der Steuerzahler. Wer wird zur Rechenschaft gezogen? Niemand“, sagt der CDU-Fraktionschef, der nun gespannt auf die Antworten der Verwaltung wartet.

( ms )

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