Norderstedt hinkt online hinterher

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"Wir wollen Politik auf die Couch bringen", sagt Bramstedts Bürgermeisterin Verena Jeske.

"Wir wollen Politik auf die Couch bringen", sagt Bramstedts Bürgermeisterin Verena Jeske.

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Kaltenkirchen streamt Sitzung der politischen Gremien, Bad Bramstedt und der Kreis wollen folgen

kreis segeberg. Kreis Segeberg Während in Norderstedt Politik und Verwaltung noch über die digitalen Möglichkeiten in der Politik diskutieren, sind andere Kommunen schon deutlich weiter. Wie berichtet, hat Kaltenkirchen als eine der ersten Städte landesweit den Schritt gewagt, politische Debatten und Entscheidungen ins Internet zu verlagern. Wegen der angespannten Corona-Lage werden die Sitzungen der politischen Gremien in Kaltenkirchen ab sofort als Videokonferenz übertragen.
Auch in Bad Bramstedt setzt man auf Liveübertragungen. Eine erste Einwohnerversammlung per Stream hat die Stadt bereits hinter sich. Außerdem hofft Bürgermeisterin Verena Jeske, ab Februar Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse live präsentieren zu können - auch über die Zeit der Pandemie hinaus. "Wir möchten den Bürgern die Sitzungen auf die Couch bringen", sagt die Bürgermeisterin. Auch die Vorbereitungen für den Neujahrsempfang als Online-Veranstaltung am 30. Januar laufen. Voraussichtlich ab 15 Uhr können die Bürger eine Aufzeichnung abrufen, der Link soll rechtzeitig auf der Homepage der Stadt stehen.
In Henstedt-Ulzburg reagieren Politik und Stadtverwaltung noch zögerlich. "Wir sind überrascht, das Kaltenkirchen so vorgeht", sagt Malte Pohlmann, Sprecher der Verwaltung. Es bestünden im Rathaus Bedenken wegen der Rechtssicherheit und des Datenschutzes. Daher setze Henstedt-Ulzburg weiter auf Präsenzsitzungen unter Einhaltung strenger Hygieneregeln.

Wie berichtet, reichen den Grünen der Gemeinde diese Standards jedoch nicht. Sie haben angekündigt, an den Präsenzsitzungen nicht mehr teilzunehmen. „In Schleswig-Holstein sollen die Kontakte auf den eigenen Hausstand und eine weitere Person beschränkt werden, während wir uns mehrmals wöchentlich mit circa 20 Teilnehmenden im Ratssaal zusammensetzen. Das ist aus unserer Sicht unverantwortlich“, sagte der Fraktionsvorsitzende Thorsten Möhrcken.
"Derzeit finden nur zwingend erforderliche Sitzungen statt", sagt Sabrina Müller, Sprecherin der Kreisverwaltung. Dabei handelt es sich um Präsenztermine. Der Kreistag hat am 3. Dezember eine Änderung der Hauptsatzung beschlossen, nach der Sitzungen in Zukunft auch digital stattfinden können. "Ein Antrag auf Änderung beim Land liegt vor, die Antwort steht noch aus", sagte Müller.
Hauptproblem werde es sein, eine geeignete Software zu finden, die den üblichen Sitzungsablauf unterstütze und den Datenschutz gewährleiste. "Auch wird es herausfordernd sein, die Öffentlichkeit so einzubinden, wie es für Sitzungen erforderlich ist", sagte Müller. tz