Norderstedt . Die Straßenausbaubeiträge sind abgeschafft? Von wegen: In manchen wird es weiterhin teuer für die Anwohner, wenn die Stadt buddelt.
Die Straßenausbaubeiträge wurden in Norderstedt abgeschafft – und trotzdem müssen Norderstedter Bürger jetzt immer noch bezahlen, wenn die Stadtverwaltung vor der Haustür die Straßen und Gehwege bearbeitet. Das sorgt bei nicht wenigen Bürger für Verwirrung.
Denn abgeschafft wurden nur die Ausbaubeiträge, die nach dem Kommunalen Abgabengesetz erhoben wurden. Und die wurden bislang nur fällig, wenn Straßen saniert oder verbessert wurden. Nicht abgeschafft hingegen wurden die Beiträge nach dem deutschen Baugesetzbuch. Diese werden erhoben, wenn Straßen erstmals grundsätzlich hergestellt werden.