Norderstedt
Kreis Segeberg

Knöllchen bringen Kommunen 800.000 Euro

Wer falsch parkt, der muss damit rechnen, zur Kasse gebeten zu werden. Vor allem in der Kreisstadt Bad Segeberg wird ordentlich abkassiert

Wer falsch parkt, der muss damit rechnen, zur Kasse gebeten zu werden. Vor allem in der Kreisstadt Bad Segeberg wird ordentlich abkassiert

Foto: Birgit Schücking / HA

So viel kassieren Städte und Gemeinden im Kreis Segeberg von Falschparkern. Die Stadt Segeberg kassiert fasst die Hälfte der Bußgelder.

Kreis Segeberg.  Falschparker haben den großen Städten und Gemeinden im Kreis im Vorjahr insgesamt gut 800.000 Euro an Einnahmen beschert. Erstaunlich: Fast die Hälfte dieser Summe wird von Falschparkern in Bad Segeberg (17.000 Einwohner) kassiert. In den beiden Vorjahren sind die Einnahmen in der Kreisstadt durch Fehlverhalten beim Parken mit 393.942,76 Euro im Jahr 2014 und 396.858,35 Euro im vorigen Jahr knapp an der 400.000-Euro-Grenze vorbeigeschrammt. Dieses Jahr könnte diese Marke geknackt werden: Im ersten Halbjahr haben Parksünder der Stadt schon 207.310,49 Euro an Einnahmen beschert. 4,5 Planstellen hat die Verwaltung eingerichtet, genauso viele wie Norderstedt, das aber mehr als viereinhalbmal so viele Einwohner hat.

Rathaus-Mitarbeiter zahlen 200 Euro fürs Parken

Der hohe personelle Aufwand hat einen Grund: Die Stadt ist Konsolidierungskommune, wegen der hohen Schulden in der Vergangenheit steht sie unter der Finanzaufsicht des Landes. Das gibt Zuschüsse nur, wenn die Stadt alle Möglichkeiten ausschöpft, die Einnahmen zu erhöhen. Eine wichtige Einnahmequelle sind die Parkgebühren. Und angesichts der angespannten Haushaltslage bittet die Verwaltung auch die eigenen Mitarbeiter zur Kasse: Sie müssen 20 Euro im Monat oder 200 Euro im Jahr für einen Stellplatz zahlen. Bürgermeister Dieter Schönfeld bezeichnet die Parkgebühren als moderat. In der City kosten 15 Minuten 20 Cent. Für 200 Euro gibt es eine Jahreskarte, „die die ganze Familie nutzen kann“.

Abzüglich der Personalkosten fließt das Geld der Falschparker in den allgemeinen Haushalt der Kommunen. Bad Bramstedt (14.000 Einwohner) hat im vorigen Jahr knapp 58.000 Euro eingenommen, die Personalkosten beziffert Bürgermeister Hans-Jürgen Kütbach mit knapp unter 50.000 Euro. „Es kommen noch Sach- und Verwaltungsaufwand hinzu, sodass sich bei uns Einnahmen und Ausgaben in etwa die Waage halten“, sagt Bramstedts Bürgermeister .

Hauke Borchardt, Sprecher der Norderstedter Stadtverwaltung, weist darauf hin, dass es nicht ums Abkassieren gehe. Vielmehr dienten die Kontrollen dazu, den ruhenden Verkehr zu ordnen. Es könne nicht sein, dass Autofahrer mit der Parkscheibe den ganzen Tag oder deutlich über die erlaubte Parkzeit hinaus Stellplätze blockieren und andere in die Röhre guckten.

In Norderstedt-Mitte gibt es 1000 kostenlose Stellplätze

Wer in Norderstedt-Mitte einen Parkplatz sucht, kann sich glücklich schätzen: In den Garagen rund ums Rathaus stehen rund 1000 kostenlose Stellplätze zur Verfügung. Bis auf den Bereich am Herold-Center kostet das Parken auch in den anderen Stadtteilen nichts. Dieses Angebot ist einzigartig in Schleswig-Holstein. 204.000 Euro hat die Stadt im vorigen Jahr von allen kassiert, die die Parkscheibe falsch eingestellt oder gar nicht erst unter die Frontscheibe gelegt hatten – deutlich weniger als in den Vorjahren.

Im Jahr 2014 brachten die Knöllchen 283.000 Euro, ein Jahr zuvor waren es 272.000 Euro. Wie kommt es zum Einbruch im vergangenen Jahr? „Da waren zweieinhalb Stellen unbesetzt“, sagt Borchardt. Die Stadt beschäftigt sechs Teilzeitkräfte im Außendienst, jede mit einer halben Stelle. Hinzu kommen eineinhalb Stellen in der internen Verwaltung.

Zwei Politessen, die ebenfalls in Teilzeit beschäftigt sind, bringen in Henstedt-Ulzburg (28.000 Einwohner) Ordnung in den ruhenden Verkehr. 2014 brachten Falschparker der Gemeinde 114.187,22 Euro, für das vorige Jahr lag der Betrag bei 135.941,46 Euro.

Kaltenkirchen beschäftigt zwei Teilzeit-Politessen

Ähnlich viel bringen die Knöllchen in Kaltenkirchen (20.000 Einwohner): 2014 lag die Summe bei 133.421 Euro, im Vorjahr bei 99.039 Euro. „Die verminderten Einnahmen r resultieren daraus, dass eine der beiden Stellen zeitweise nicht besetzt war“, sagt Ralf Köhler, Sprecher der Stadtverwaltung. Wie im Nachbarort Henstedt-Ulzburg beschäftigt auch Kaltenkirchen zwei Teilzeit-Politessen. Die Personalkosten betrugen 45.878 Euro im Jahr 2014, im vorigen Jahr lagen die Ausgaben bei 32.304 Euro, da eine der beiden zeitweise ausfiel. „Dazu kommen weitere Kosten für den Innendienst, Logistik/EDV, Porto und Vollstreckung“, sagt Köhler.

Wie Norderstedts Rathaussprecher verweist auch er auf die ordnende Funktion der Parkplatz-Überwachung. „Wir müssen darauf achten, dass Stellplätze frei gehalten werden, damit die Kunden ihre Einkäufe erledigen können“, sagt Köhler. In der Innenstadt gelten Parkscheibenpflicht und eine Höchstparkdauer von zwei Stunden. In der Parkplatte können die Autofahrer ihre Fahrzeuge kostenlos und zeitlich unbeschränkt abstellen. Dort stehen zur Zeit 309 Stellplätze zur Verfügung, weitere 114 sollen hinzukommen, wenn der Erweiterungsbau fertiggestellt ist.