Norderstedt
Kreis Segeberg

Thönnes als OSZE-Beobachter in der Ukraine

Der SPD-Bundestagsabgeordnete berichtete am Mittwoch vor Studenten in Rom über seine Erfahrungen bei der Parlamentswahl

Kreis Segeberg. Mit einem „guten Gefühl“ ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes aus der Ukraine zurückgekehrt. Der Abgeordnete des Kreises Segeberg gehörte am vergangenen Wochenende zu den Wahlbeobachtern der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in der Ukraine. Damit war er nach den Präsidentschaftswahlen im Mai wieder einer der 1000 Parlamentarier aus den 57 Mitgliedsstaaten dieser Organisation, die den Wahlprozess verfolgten.

Franz Thönnes ist stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Bundestagsausschusses und in seiner Fraktion stellvertretender außenpolitischer Sprecher, zuständig für den Gesprächskreis „Russland/GUS“ und Mitglied der parlamentarischen Versammlung der OSZE. An ihm ging also kaum ein Weg vorbei, als Parlamentarier für die Beobachtung der Ukraine-Wahl gesucht wurden. Immerhin hat er einige Erfahrungen auf diesem Gebiet: Schon zweimal zuvor war er als Wahlbeoachter in diesem Land.

Zu den Aufgaben des Abgeordneten aus Ammersbek gehörte das Beobachten einer ordnungsgemäßen Aufbewahrung der zugeteilten Stimmzettel, das Vorhandensein ausreichender Wahlunterlagen, die Versiegelung der Urnen, die Gewährleistung einer geheimen Entscheidung in der Wahlkabine und auch die Prüfung, ob sich Unbefugte im Wahllokal befinden.

Franz Thönnes besuchte am Sonntag zwölf Wahllokale in Kiew und nahm auch an der Auszählung der Stimmzettel teil. Die Eindrücke hielt er auf Fragebogen-Protokollen fest, die später von der OSZE-Administration ausgewertet wurden.

Als „Last“ für die Einheimischen hat sich Franz Thönnes während seiner Aufenthalte in den verschiedenen Wahllokalen nicht gefühlt. Ganz im Gegenteil. „Die Bevölkerung hat es positiv gesehen und war sehr erfreut, dass Menschen dort waren, die ganz genau hingucken. Alle waren kooperativ und offen.“ Die OSZE-Parlamentarier waren im Übrigen nicht alleinige Beobachter in den Wahllokalen: Auch die heimischen Parteien schauten ganz genau hin, was sich rund um die Wahlurnen tat.

Franz Thönnes zeigte sich insgesamt zufrieden mit dem Ablauf der Wahl nach den freien, fairen und demokratischen Prinzipien der OSZE. „In unserem Bezirk lief nach unserer Beobachtung alles reibungslos ab. Auch die Beobachter anderer Parteien und ziviler Organisationen hatten nichts auszusetzen“, so der SPD-Politiker. Das gelte nicht nur für die Wahllokale in der Großstadt Kiew, auch in den ländlichen Gebieten der Ukraine sei alles normal verlaufen. „Wir sind keine Kontrolleure gewesen, sondern Beobachter, die helfen, demokratische Prinzipien auch in der Praxis umzusetzen.“ Auf diese Feststellung legt der SPD-Parlamentarier großen Wert.

Über seine Eindrücke bei der Parlamentswahl in der Ukraine hat Franz Thönnes am Mittwochabend in der deutschen Botschaft in Rom vor 100 Studenten berichtet: „Ukraine-Krise vor bilateralem Hintergrund“ war der Titel seines Referats, den sich auch der frühere italienische Ministerpräsident Enrico Letta anhörte. Anschließend führte er Gespräche mit deutschen und italienischen Journalisten.