Kaltenkirchen

Positive Signale für den S-Bahn-Bau

Berlin stellt in einem Brief an Bürgermeister Krause eine Mitfinanzierung des Projektes in Aussicht

Kaltenkirchen . Kaltenkirchens Bürgermeister Hanno Krause hat Post aus Berlin bekommen. Nicht die Bundeskanzlerin selbst, aber immerhin das Referat für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung im Bundeskanzleramt hat auf einen Brief aus dem Rathaus geantwortet und dem Bürgermeister mitgeteilt, dass die Chancen für Zuschüsse des Bundes für die S-Bahn auf den AKN-Gleisen nach Kaltenkirchen gar nicht so schlecht stehen.

Wie berichtet, hatte Krause am 5. November in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel um Unterstützung bei der Finanzierung des Projekts gebeten. Ohne die Hilfe vom Bund wären die Elektrifizierung der Strecke sowie die Baumaßnahmen an der Strecke kaum zu finanzieren. Krause fürchtet besonders, dass die Zuschüsse nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) der neuen Bahnlinie nicht mehr zugutekommen werden, weil die GVG-Mittel nach 2019 auslaufen. Wochen zuvor hatten Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz Krause mitgeteilt, dass die Bahn erst nach 2020 auf den AKN-Gleisen elektrisch fahren könne.

Das Bundeskanzleramt weist in seinem Brief zunächst darauf hin, dass der Schienennahverkehr Sache der Länder ist. „Der Bund kann in dieser Sache also nicht initiativ werden“, heißt es in dem Schreiben. Voraussetzung für eine Förderung aus Mitteln des GVFG sei ein positives Ergebnis einer standardisierten Bewertung des Vorhabens (Kosten-Nutzen-Analyse). Eine Finanzierung mit Hilfe des Bundes sei möglich, signalisiert das Kanzleramt.

Was man in Berlin offenbar noch nicht weiß: Die Kosten-Nutzen-Analyse liegt inzwischen vor und belegt, dass sich der S-Bahn-Bau rechnet. Fachleute schätzen die Investitionen für die Elektrifizierung mit Oberleitungen, die Verlängerung der Bahnsteige und andere Arbeiten auf 50 bis 60 Millionen Euro. Eine ähnlich hohe Summe würde die Anschaffung neuer Triebwagen kosten, die Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg und Quickborn an das Hamburger S-Bahnnetz anbinden würden. Den S-Bahnbetrieb auf der Strecke würde voraussichtlich die Hamburger S-Bahn GmbH übernehmen.

Und dann kommt in dem Brief aus dem Kanzleramt der Satz, der für die Planer am wichtigsten sein dürfte: Der Entwurf des aktuellen Koalitionsvertrags der Bundesregierung sehe vor, eine verlässliche Anschlussfinanzierung für das GVFG-Bundesprogramm für die Zeit nach 2019 anzustreben und diese Frage im Rahmen der Ausgestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen insgesamt zu beraten. Im Klartext: Zuschüsse nach dem GVFG stehen voraussichtlich auch nach 2019 zur Verfügung.

Krause hatte stets auf den S-Bahnbau vor 2020 gedrängt. „Ich freue mich, dass in den letzten Wochen sehr viel Bewegung in das Projekt gekommen ist und würde mir wünschen, dass eine Realisierung bis 2019/2020 möglich ist“, sagt der Bürgermeister.