Henstedt-Ulzburg

Suspendierter Bürgermeister Thormählen soll sich äußern

Torsten Thormählen wurde zur Einwohnerversammlung eingeladen. Dort soll zum Bürgerentscheid auch in Sachen Stadtrechte informiert werden. Bürger stimmen am 22. September ab.

Henstedt-Ulzburg. Die Gemeinde setzt Prioritäten. Wer sich die Internetseite der Gemeinde Henstedt-Ulzburg ansieht, findet zwei Termine: Das Schützenfest am 10. und 11. August und das Bürger-Aktiv-Fest am 2. November. Einen Hinweis auf den wichtigsten Termin in den nächsten Wochen für die Gemeinde gibt es zwar, aber der ist nicht so leicht zu finden: Am Mittwoch, 14. August, 19 Uhr, wird im Bürgerhaus während einer Einwohnerversammlung über das Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Torsten Thormählen und über den Bürgerentscheid in Sachen Stadtrechte informiert. Auch im Bürgerinformationssystem der Gemeinde fehlte dieser Termin zumindest bis zum gestrigen Donnerstag.

Am 22. September entscheiden die wahlberechtigten Henstedt-Ulzburger nicht nur über die neue Bundesregierung, sie sollen auch abstimmen, ob Torsten Thormählen Bürgermeister bleiben soll und ob die 28.000-Einwohner-Gemeinde Stadt werden soll. Beide Entscheidungen sind für den Ort von großer Bedeutung.

Über die Zukunft und Vergangenheit des Bürgermeisters ist in den vergangenen Wochen und Monaten oft berichtet worden. Aber noch niemand hat gehört, was der suspendierte Bürgermeister selbst zu diesem Thema sagt. Am 14. August hat er dazu Gelegenheit: Thormählen kann den Henstedt-Ulzburger erklären, was er zu den Vorwürfen zu sagen hat. Er wurde eingeladen, damit er eine persönliche Erklärung abgeben und Fragen der Besucher beantworten kann.

Torsten Thormählen kann auch sonst im Ort aktiv werden. Es steht ihm nach Angaben des Gemeindesprechers Jens Richter frei, vor dem Bürgerentscheid am 22. September Wahlkampf zu betreiben. Während der Einwohnerversammlung verliest Bürgervorsteher Uwe Schmidt eine gemeinsame Erklärung aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Anschließend werden Fragen beantwortet - egal, ob Torsten Thormählen an der Veranstaltung teilnimmt oder nicht. Den Besuchern wird erläutert, welche Folgen das Ergebnis des Bürgerentscheides haben wird und wie genau die Fragestellung auf dem Wahlzettel sein wird.

Stadt oder Gemeinde - Dornquast agiert, Politiker schweigen

Das zweite Thema des Abends hat an Brisanz gewonnen, weil sich der ehemalige Bürgermeister und jetzige Landtagsabgeordnete Volker Dornquast massiv an die Bürger wendet: Er will mit allen ihm gebotenen Möglichkeiten verhindern, dass Henstedt-Ulzburg Stadt wird. Eine von ihm gegründete Bürgerinitiative hat inzwischen rund 100 Unterstützer - viele von ihnen gehören der CDU an. Während sich Volker Dornquast mehrmals in der Woche mit Pressemitteilungen an die Öffentlichkeit wendet, ist von den Urhebern des Bürgerentscheids nichts mehr zu hören: Die Ratsfraktion BfB (Bürger für Bürger) hatte den Antrag eingebracht, sich seitdem aber nicht mehr öffentlich dazu geäußert. Tile Abel, Fraktionsvorsitzender der BfB, ist überrascht, welch hohe Wellen das Thema im Ort schlägt: "Wir haben da offenbar einen Nerv getroffen." Mit Aktionen nach Dornquasts Vorbild will sich die BfB zurückhalten, gleichwohl sollen auf der Homepage noch entsprechende Hinweise erscheinen. Ansonsten sieht die BfB dem Votum der Bürger eher gelassen entgegen: "Es ist in den vergangenen Wochen immer wieder über dieses Thema diskutiert worden, jetzt wollen wir eine Entscheidung herbeiführen." Das soll nach seinen Worten aber nicht bedeuten, dass innerhalb der BfB-Fraktion alle für die Stadtrechte sind. "Auch bei uns gibt es zu diesem Thema natürlich unterschiedliche Ansichten."

Dem Wunsch der BfB, den Vorsitzenden des Städtebundes sowie die Bürgermeisterin der jungen Stadt Schwentinetal für Kurzreferate einzuladen, wurde während einer vorbereitenden Sitzung, an der alle Fraktionen teilgenommen haben, nicht entsprochen. Stattdessen sollen während der Einwohnerversammlung alle Fraktionen ein Zehn-Minuten-Statement abgeben. Anschließend können die Besucher der Versammlung Fragen stellen.

Geleitet wird die Einwohnerversammlung von Bürgervorsteher Uwe Schmidt, der sich bereits öffentlich positioniert hat: Er ist der Pro-Gemeinde-Bürgerinitiative von Volker Dornquast beigetreten.

Obwohl diese Einwohnerversammlung für Henstedt-Ulzburg von recht hoher Bedeutung ist, hatte die Gemeinde zunächst nicht die Herausgabe einer Presseeinladung vorgesehen. Gemeindesprecher Jens Richter verwies auf eine amtliche Bekanntmachung in einem Anzeigenblatt.