Henstedt-Ulzburg

Die Woche der Entscheidung für Torsten Thormählen

Am Dienstag und Mittwoch befassen sich Henstedt-Ulzburgs Kommunalpolitiker mit dem Fall Thormählen. Offenbar stehen erste Interessenten für den Posten des Verwaltungschefs schon bereit.

Henstedt-Ulzburg . In dieser Woche fällt eine Vorentscheidung über die berufliche Zukunft von Henstedt-Ulzburgs suspendierten Bürgermeister Torsten Thormählen. Am morgigen Dienstag, 14. Mai, befasst sich der Hauptausschuss mit dem Thema, am Mittwoch, 15. Mai, muss die Gemeindevertretung beschließen, ob ein Abwahlverfahren eingeleitet wird oder nicht.

Obwohl noch alles offen ist, stehen erste Interessenten für den Posten des Verwaltungschefs in der 28.000-Einwohner-Gemeinde offenbar schon bereit. Die erste Bewerbung einer Frau ist im Rathaus eingegangen. Wer sie eingereicht hat, wird nicht mitgeteilt.

Fest steht: Die WHU-Fraktionsvorsitzende Karin Honerlah ist es nicht. Sie distanziert sich inzwischen von dem Bericht in einem Anzeigenblatt, in dem ihr Interesse an dem Bürgermeisterposten zugesprochen wird. Sie habe sich nur allgemein geäußert, aber nie behauptet, sie werde eine Bewerbung einreichen. Karin Honerlah hatte sich 2009 für den Bürgermeisterposten in Henstedt-Ulzburg beworben. Im Mai 2010 war es zu einer Stichwahl zwischen ihr und Torsten Thormählen gekommen, die der damalige Norderstedter Stadtrat schließlich für sich entscheiden konnte.

Die ungenannt bleibende Bewerberin hat es offenbar sehr eilig. Denn zu einer bundesweiten Ausschreibung des Bürgermeisterpostens kann es erst nach einer Abwahl kommen. Dienstagabend treffen sich die Mitglieder des Hauptausschusses, der formell Dienstvorgesetzter des Bürgermeisters ist. Die Sitzung beginnt um 18.30 Uhr im Sitzungsraum 1.22 des Rathauses und ist zunächst öffentlich. Bis Punkt neun dürfen die Besucher bleiben, dann müssen sie den Raum verlassen: Die Abwahlproblematik fällt unter "Personalangelegenheiten" und wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Anders als sonst üblich dürfen dann noch nicht einmal andere Gemeindevertreter, die nicht dem Hauptausschuss angehören, im Raum bleiben.

Ob ein Abwahlverfahren in Gang gesetzt wird, ist noch völlig offen

Entscheidungen sind an diesem Tag nicht zu erwarten, aber die Spitzen der Gemeindeverwaltung und die Mitglieder des Hauptausschusses lassen sich rechtlich beraten. Gehört wird unter anderen der Kieler Verwaltungsrechtsexperte Dr. Ulrich Mann, der die Gemeinde in dieser Angelegenheit schon von Anfang an zur Seite gestanden hat.

Wenn die Gemeindevertretung am Mittwoch, 15. Mai, zusammentritt, dürfen alle Henstedt-Ulzburger als Zuhörer teilnehmen. Die Sondersitzung beginnt um 20 Uhr - normale Ratsversammlungen beginnen um 19.30 Uhr - und hat ein Schwerpunkthema: "Einleitung des Verfahrens zur Abwahl von Bürgermeister Torsten Thormählen". Den Antrag hat die FDP-Fraktion gestellt, nachdem bekannt geworden war, dass die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen Thormählen beim Norderstedter Amtsgericht beantragt hat. Weiter geht es um die Festlegung des Abstimmungstages. Dabei herrscht weitgehend Einigkeit: Am 22. September, dem Tage der Bundestagswahl, können die Wahlberechtigten Henstedt-Ulzburger, auch über die Zukunft ihres Bürgermeisters abstimmen. Zwei Drittel der Gemeindevertreter (22 Stimmen) müssen für das Abwahlverfahren stimmen, um es in Gang setzten zu können. Sollte dem Antrag zugestimmt werden, wird im Laufe der Sondersitzung ein Gemeindeabstimmungsausschuss mit einem Abstimmungsleiter gewählt

Ob diese Mehrheit zustande kommt, ist offen. Die Fraktion Bürger für Bürger (BfB) will sich erst nach dem beratenden Gespräch mit dem Rechtsanwalt der Gemeinde festlegen. Immerhin kann sich Fraktionsvorsitzender Tile Abel eine Zustimmung vorstellen. "Der Abwahlantrag entspricht letztlich einem Bürgerentscheid, damit können die Bürger, die Torsten Thormählen seinerzeit zum Bürgermeister gewählt haben, darüber entscheiden, ob er Bürgermeister ihres Ortes bleiben soll." Unsicher ist auch die Haltung der CDU-Fraktion. Eine vom Ortsvorsitzenden Michael Meschede verfasste Presseerklärung, in der Zustimmung zum FDP-Antrag zaghaft und sehr vorsichtig mit diversen "wenn und aber" signalisiert wird, hat innerhalb des Ortsverbandes zu einem heftigen Streit geführt. Unter anderem der CDU-Ehrenvorsitzende Volker Manke und der frühere Bürgervorsteher Joachim Süme haben sich davon distanziert. Eindeutig für den FDP-Antrag haben sich bisher nur SPD und WHU bekannt.

Auch Bürgermeister Thormählen hat die Möglichkeit, sich zu äußern

Eine Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung hat auch Torsten Thormählen erhalten. Er kann dort sprechen, hat aber auch Gelegenheit, sich schriftlich zu äußern. Bürgervorsteher Carsten Schäfer hat bisher noch keine Antwort vom freigestellten Bürgermeister erhalten.

Am 14. August sollen die Henstedt-Ulzburger während einer Einwohnerversammlung informiert werden. Auch während dieser Veranstaltung hat Torsten Thormählen Gelegenheit, seinen Standpunkt darzustellen. Zudem soll eine Bürger-Information im Ort verteilt werden - auch in dieser Schrift, die an alle Haushalte verteilt wird, darf sich Thormählen äußern.

Als möglicher Tag für die Bürgerentscheidung wird der 22.September ins Auge gefasst - der Tag der Bundestagswahl. Sollten dann mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Henstedt-Ulzburger für eine Abwahl des Bürgermeisters stimmen, verliert Torsten Thormählen seinen Chefposten im Rathaus.