Henstedt-Ulzburg prüft die Einrichtung eines Rechnungsprüfungsamtes. Auch eine Kooperation mit Nachbarorten wäre möglich
Henstedt-Ulzburg. Wo liegt die Schmerzgrenze für Gemeindepolitiker, wenn es um die Finanzen geht? Während der Sitzung des Gemeinderats wurde deutlich: Die Wählergemeinschaft Henstedt-Ulzburg (WHU) ist dünnhäutig, CDU, FDP und SPD dickfelliger. Hintergrund sind einige Umgereimtheiten bei der Prüfung der Jahresrechnung 2010. Die WHU winkte den Jahresabschluss mit einer Gesamtsumme von rund 57 Millionen Euro nicht durch, weil bei stichprobenartigen Überprüfungen einige Mängel aufgedeckt worden sind.
Es geht nicht um Millionenbeträge und schon gar nicht um eine verantwortungslose Misswirtschaft oder gar betrügerische Entscheidungen. So wurden zum Beispiel Haushaltsmittel für eine Brandschutzsanierung der Grundschule Rhen auch für andere Baumaßnahmen verwendet. Gründe, auch für Preissteigerungen, wurden nicht gegeben. Für den Anbau eines Gruppenraumes im Bürgerhaus gab es keine Ausschreibung und keine Preisumfrage, der Ausbau des Kindergartens Schulstraße war teurer als vorgesehen, aber eine Begründung gibt es nicht.
Für WHU-Gemeindevertreterin Christiane Schwarz waren diese Mängel Anlass, die Einrichtung eines Rechnungsprüfungsamtes im Rathaus zu fordern: "Ehrenamtlich aus der Feierabend-Politik heraus eine sporadische Überprüfung zu erbringen, die guten Gewissens in eine Beschlussempfehlung für die gesamte Jahresrechnung mündet, übersteigt die zeitlichen Ressourcen bei Weitem."
Die andere Fraktionen erkannten zwar keine rechtliche Relevanz in den protokollierten Fehlern, aber die Frage nach einem Rechnungsprüfungsamt, von der WHU seit langem gefordert, ist trotzdem aktuell. Nach einem Antrag der SPD beschloss der Hauptausschuss schon im Oktober gegen die Stimmen der CDU, einen Auftrag an den Bürgermeister, dieser Sache nachzugehen. Torsten Thormählen soll prüfen, wie hoch die Ausgaben für ein solches Amt wären und ob es auch in Kooperation mit Nachbarorten - zum Beispiel Norderstedt - geführt werden könnte. Torsten Thormählen selbst gibt zu bedenken, dass ein Rechnungsprüfungsamt auch nicht mehr als Stichproben machen könne."
Die WHU sieht es etwas anders: "Für mich stellt sich nicht die Frage, ob wird uns ein solches Amt leisten können, sondern ob wir es uns leisten könne, keins zu haben", sagt Christiane Schwarz. Für die WHU ist es wichtig, große Bauvorhaben von einem solchen Amt von Beginn an zu begleiten
(kn)