Gemeinde Henstedt-Ulzburg nimmt Kredite auf, um Grundstücke zu kaufen und zu erschließen

Henstedt-Ulzburg. Der Haushalt 2011 wurde von den meisten Gemeindevertretern mit etwas gemischten Gefühlen verabschiedet. Denn eigentlich geht es Henstedt-Ulzburg gar nicht so schlecht. Andererseits steigt die Summe der Schulden, es müssen Kredite aufgenommen werden, um investieren zu können. Trotzdem bekommt kein Gemeindepolitiker angesichts des Schuldenberges von rund 24,6 Millionen Euro graue Haare. Denn das Geld ist gut investiert: Weil sich so viele Unternehmer für eine Ansiedlung in Henstedt-Ulzburg interessieren, müssen neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden. Die Gemeinde streckt Geld für die Erschließung und für den Ankauf der Flächen vor, bekommt das Geld aber wieder zurück, wenn Grundstücke verkauft werden.

Im nächsten Jahr muss sich die Gemeinde sogar noch weiter verschulden. Ende 2011, so wird hochgerechnet, wird der öffentliche Haushalt 33,6 Millionen Euro Schulden ausweisen. CDU-Finanzpolitiker Dr. Dietmar Kahle sprach während der Sitzung des Gemeinderates für seine Kollegen: "Diese Schulden sind Investitionen in die Zukunft." Dagegen gab es keine Einwände.

Gemeindepolitiker und Verwaltung jonglieren im nächsten Jahr mit insgesamt 73,5 Millionen Euro. So hoch ist das Haushaltsvolumen 2011. 43,2 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt - damit werden zum Beispiel die Gehälter der 239 Gemeindemitarbeiter bezahlt (27,79 Prozent). Bei den Einnahmen im Vermögenshaushalt fällt der Anstieg der Gewerbesteuern auf. Nach dem "Boom-Jahr" 2008 mit 10,61 Millionen Euro, folgte 2009 und 2010 der Einbruch, aber 2011 steigen die Einnahmen wieder auf 9,23 Millionen Euro. Das ist die zweithöchste Summe in diesem Jahrhundert. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern werden nicht angehoben.

20,1 Millionen Euro investiert die Gemeinde im nächsten Jahr. Davon profitieren zum Beispiel die Grund- und Gemeinschaftsschule Olzeborch, die einen zusätzlichen Gebäudeteil für 4 Millionen Euro bekommt, 2,1 Millionen Euro werden um nächsten Jahr fällig. Im Januar wird mit dem Bau begonnen. Die Gemeinschaftsschule Rhen bekommt neue Räume (406 000 Euro), es wird Geld für die Oberflächenentwässerung östlich der Hamburger Straße ausgegeben (403 000 Euro) und für Kanalsanierungsarbeiten (1,2 Millionen Euro). Für den Erwerb von Gewerbeflächen veranschlagt die Gemeinde 7,9 Millionen Euro, für die Erschließung von Gewerbeflächen 9,68 Millionen Euro. Um das alles zu finanzieren, nimmt die Gemeinde Kredite in Höhe von 9,8 Millionen Euro auf. "Die Kredite haben überwiegend Vorfinanzierungscharakter", sagt Bürgermeister Torsten Thormählen. "Sie können schnell wieder abgebaut werden."

Nicht alle Fraktionen stimmten für den Haushalt und die Haushaltssatzung 2011: Die Gemeindepolitiker der WHU haderten nicht so sehr mit den Zahlen, sondern mit der Atmosphäre der Haushaltsberatungen. Weil ihnen entscheidende Unterlagen ihrer Ansicht nach so kurzfristig vorgelegt wurden, dass nicht mehr darüber beraten werden konnte, enthielten sie sich aus Protest der Stimmen.