Norderstedt. "Der Wunsch nach Kosteneinsparungen der norddeutschen Bundesländer durch eine vertiefte Kooperation ist grundsätzlich zu begrüßen", sagt die Norderstedter CDU-Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann, nachdem Klaus-Peter Hesse, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg, den Nordstaat gefordert hatte. Eine Fusion von Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern biete die Chance, erhebliche Ausgaben einzusparen, etwa bei den Regierungen und Parlamenten sowie in der Verwaltung.

Rathje-Hoffmann verweist darauf, dass der schleswig-holsteinische Landtag im März eine Enquetekommission zur Zukunft der norddeutschen Kooperation ins Leben gerufen hat. Die Kommission habe sich das Ziel gesetzt, Ende 2011 konkrete Ergebnisse vorzulegen.

"Vor möglichen Einspareffekten stehen nicht unerhebliche Kosten durch eine Neugliederung. Auch darf in diesem Zusammenhang die Frage nach der Auswirkung einer möglichen Fusion auf die Bundesfinanzen und die Folgen für den Länderfinanzausgleich nicht übergangen werden", sagt die Abgeordnete. Bevor man sich festlege, müsse jeder seine Hausaufgaben machen. Schleswig-Holstein gehe mit seinen Einsparungen im Landeshaushalt in die richtige Richtung und rufe zum Nachahmen auf. "Denn durch das Zusammenführen defizitärer Haushalte werden die Schulden nicht verschwinden", sagt Rathje-Hoffmann.

(ms)