“Jeder kennt sie: die drei Affen, die nichts hören, sehen oder sagen wollen. So kann man derzeit den Umgang beschreiben, den viele Norderstedter Stadtvertreter und die Verwaltungsspitze mit den städtischen Finanzen pflegen.“

Norderstedt. Das sagt Anette Reinders, Stadtvertreterin von Grün Alternativer Liste in Norderstedt (GALiN), nachdem Christdemokraten und Liberale dem Doppelhaushalt der Stadt für 2010/2011 im Hauptausschuss zur Mehrheit verholfen haben.

"Der Haushaltsplan sieht eine Verdoppelung der Netto-Neuverschuldung in den kommenden fünf Jahren vor. Geplant ist die Neuaufnahme von Krediten in Höhe von 43 Millionen Euro, davon allein 21 Millionen im nächsten Jahr", kritisiert Reinders. Obwohl die Gewerbesteuereinnahmen drastisch eingebrochen sind, sei Sparen beim Oberbürgermeister, bei der CDU, der FDP, den Linken und auch bei einigen SPDlern nicht angesagt. Es werde nicht mal über Einsparungen nachgedacht. Stattdessen werde das Geld mit vollen Händen ausgegeben, allein für Straßenbaumaßnahmen seien rund 13 Millionen Euro vorgesehen. Dazu kämen weitere Millionenkredite bei den städtischen Gesellschaften.

"Und wichtige Investitionen im Bildungssystem sind noch gar nicht berücksichtigt", sagt Reinders. So müssten im nächsten Jahr das Krippenangebot erheblich ausgebaut und die Gemeinschaftsschule Harksheide umgebaut werden.

Zwar habe der Oberbürgermeister darauf hingewiesen, dass den Krediten und Investitionen ein erhebliches Anlagevermögen gegenüberstehe, das nach dem neuen Rechnungswesen ab 2010 erstmals geltend gemacht werden könne, aber, so Reinders: "Die Aufnahme von Krediten bedeutet auch weiterhin, dass viel Geld gebunden wird, um die Zinsen zu bezahlen." Die GALiN werde einer solchen Haushaltsplanung nicht zustimmen und eigene Sparanträge vorlegen.

(ms)