Minister rechnet wegen Energiehilfen mit Nachtragshaushalt

Hannover (dpa/lni).

Wegen geplanter Hilfen des Landes für Verbraucher bei den deutlich gestiegenen Energiepreisen rechnet Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit einem Nachtragshaushalt. «Wir wollen noch in diesem Jahr erhebliche Mittel mobilisieren und dafür ist ein Nachtragshaushalt notwendig», sagte Weil dem «Weser-Kurier» (Dienstag). Die Verabschiedung eines möglichen Nachtragshaushalts werde allerdings wahrscheinlich nicht mehr vor der Landtagswahl im Oktober möglich sein, weil bis dahin nur noch ein Parlamentsplenum angesetzt sei.

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte zuvor am Montag gesagt, die Landesregierung habe sich auf Hilfen für Verbraucher geeinigt. «Es wird eine Unterstützung Niedersachsens geben», sagte Althusmann. Diese Übereinkunft sei innerhalb der Landesregierung am Wochenende erzielt worden. Diese Hilfen sollen dann etwa Menschen erhalten, die von Energiesperren bedroht sind.

Weil sagte weiter, es werde nicht «der eine Härtefallfonds, wir wollen regionale Fonds unterstützen». Um wie viel Geld es dabei insgesamt geht, ist bislang nicht bekannt. Details dazu wurden am Dienstag erwartet.