Verhandlung über SPD-Parteiausschluss von Schröder vertagt

Hannover.

Die mündliche Verhandlung des SPD-Unterbezirks Region Hannover über mehrere Anträge zum Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder ist krankheitsbedingt erneut verschoben worden. Der für Mittwoch geplante Termin könne nicht stattfinden, weil der Vorsitzende der Schiedskommission, Heiger Scholz, an Corona erkrankt sei, teilte der Geschäftsführer des Parteibezirks Hannover, Christoph Matterne, am Montag mit. Als neue Termine wurden der 14. und 15. Juli (jeweils 11.30 Uhr) festgelegt.

Ursprünglich sollte die parteiöffentliche Verhandlung bereits am 15. Juni im Kurt-Schumacher-Haus in Hannover stattfinden, doch auch dieser Termin war krankheitsbedingt abgesagt worden. Der nun mit Corona infizierte Scholz ist zugleich Leiter des Corona-Krisenstabs der niedersächsischen Landesregierung.

Unklar ist weiter, ob Schröder selbst zu der Verhandlung erscheinen wird. Das Magazin "Der Spiegel" hatte Anfang Juni berichtet, der frühere Bundeskanzler werde dem Termin fernbleiben und sich auch nicht rechtlich vertreten lassen.

Schröder steht seit Jahren wegen seines Engagements für russische Staatskonzerne in der Kritik. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte der Druck auf ihn zuletzt immer weiter zugenommen.

Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover ist für das Parteiordnungsverfahren zuständig, weil Schröder Mitglied des dazu gehörenden SPD-Ortsvereins Oststadt-Zoo ist.

dpa