Frankfurt/Hannover.
Die Einnahmen der niedersächsischen Kommunen sind im bundesweiten Vergleich nur unterdurchschnittlich gestiegen. Während in Deutschland die Steuereinnahmen im Schnitt um 15 Prozent wuchsen, lag der Wert für Niedersachsen nur bei 11,6 Prozent, wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage der staatlichen Förderbank KfW ergab.
Die gesamten Einnahmen stiegen demzufolge für die Städte und Gemeinden in Niedersachsen um 3,4 Prozent, in Deutschland aber um 4,3 Prozent. Aber in Niedersachsen sind der KfW-Studie auch die Ausgaben der Kommunen mit 4,5 Prozent stärker gestiegen als im Bundesdurchschnitt (3,5 Prozent).
Bei der Kassenkreditverschuldung lagen die niedersächsischen Kommunen zum Ende des vergangenen Jahres bei rund 166 Euro pro Einwohner, das war weniger als der Bundesdurchschnitt aller Kommunen (382 Euro je Einwohner). Kassenkredite werden von den Kommunen genutzt, um kurzfristig Haushaltslücken zu schließen. Anders ist die Lage bei den sonstigen Krediten, die vorrangig für die Finanzierung öffentlicher Investitionsvorhaben eingesetzt werden. Hier lag Niedersachsen mit 1493 Euro pro Einwohner über dem gesamtdeutschen Durchschnitt von 1306 Euro.
Auf ganz Deutschland bezogen bewerteten Ende vergangenen Jahres 48 Prozent von gut 700 an der Umfrage teilnehmenden Kämmerern die Finanzlage nur als "ausreichend" oder sogar "mangelhaft" (Vorjahr: 44 Prozent). Lediglich 21 Prozent empfanden die Situation als positiv (Vorjahr: 24 Porzent).
Zwar stiegen die Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr kräftig um rund 35 Prozent, allerdings profitierten den Angaben zufolge davon vor allem strukturstarke Regionen. Die Mehrausgaben, beispielsweise durch höhere Kosten für die Pandemiebewältigung, fielen jedoch in nahezu allen Kommunen an.
Die Einnahmebasis vieler Kommunen bleibe fragil, sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib. "Gleichzeitig kommen mit hohen Energiekosten, der Unterbringung Geflüchteter und weiter steigenden Baupreisen neue Belastungen hinzu."
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dpa