IG-BCE-Chef-Vassiliadis: Auf Energieengpässe vorbereiten

Hannover/Berlin.

Deutschland muss sich nach Ansicht der IG BCE wegen der Folgen des Ukraine-Kriegs auf mögliche Energieengpässe vorbereiten. "Wir alle - Bundesregierung, Unternehmen, Beschäftigte und private Haushalte - müssen uns darauf einstellen, dass es im Herbst mit der Energieversorgung sehr schwierig werden kann", sagte Michael Vassiliadis, Chef der drittgrößten deutschen Gewerkschaft mit Sitz in Hannover, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstag).

Dafür brauche es ein Spitzentreffen mit allen wichtigen Akteuren aus dem Bereich Energieversorgung: "Wenn es jemals Anlass zu einem Energiegipfel unter Führung von Bundeskanzler und Wirtschaftsminister gab, dann jetzt." Geklärt werden müsse zum Beispiel, für welchen Zweck im Ernstfall wie viel Gas zur Verfügung stünde: "Was entfällt auf die Nutzung als Rohstoff in der Produktion, was auf Strom-, was auf Wärmeproduktion?"

Im Fall eines russischen Gas-Lieferstopps oder eines Gas-Embargos der EU gegen Russland und damit verbundener Versorgungsengpässe greift in Deutschland der sogenannte Notfallplan Gas. Er hat drei Stufen. Die erste, die Frühwarnstufe, wurde von der Bundesregierung bereits ausgerufen. In der letzten, der Notfallstufe, müsste der Staat einschreiten. Möglich wäre dann die Abschaltung für Industriekunden. Private Haushalte und soziale Einrichtungen dagegen sind geschützt.

Den Kohleausstieg sieht Vassiliadis angesichts der aktuellen Situation noch nicht in Gefahr. Das sei vor allem abhängig vom Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze - auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will hier mehr Tempo. Wenn nun zur Stromerzeugung mehr Kohlekraftwerke in Reserve gehalten würden, müssten "auch die Bedingungen geklärt sein, unter denen in den Braunkohletagebauen im Bedarfsfall der Abbau weiterlaufen kann".

Ein Gas-Embargo gegen Russland lehnt Vassiliadis dem Bericht zufolge weiter ab. Das geplante Öl-Embargo befürworte er jedoch, auch wenn es große Belastungen bringe: "Gerade wegen seiner Rolle in der Abhängigkeit von russischem Gas sollte Deutschland das geplante Öl-Embargo unterstützen." Voraussetzung sei jedoch, dass die Belieferung der ostdeutschen Raffinerien, die besonders abhängig von russischem Öl sind, auf alternativem Weg gesichert sei.

dpa