Kommunen

Onay: Städte brauchen Finanzhilfen von Bund und Ländern

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Oberbürgermeister Belit Onay.

Oberbürgermeister Belit Onay.

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Hannover. Bund und Länder müssen den Kommunen aus Sicht von Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay bei einbrechenden Steuereinnahmen in der Corona-Pandemie schnell und entschieden helfen. Ohne diese Hilfen sei Niedersachsens Landeshauptstadt zu kurz- und mittelfristigen Sparmaßnahmen gezwungen - dies könne wirtschaftliche, soziale und kulturelle Strukturen gefährden, sagte der Grünen-Politiker am Montag. Onay bezog sich auf die aktuelle Steuerschätzung: Demnach werden die Einbrüche bei den Steuereinnahmen in der Pandemie die kommunalen Spielräume erheblich einschränken.

Im vergangenen Jahr hätten Bund und Länder die Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden mit 12,4 Milliarden Euro ausgeglichen, erinnerte der OB. So seien die Haushalte der Städte und Gemeinden stabilisiert worden und die Investitionen seien auf hohem Niveau geblieben. Der Deutsche Städtetag forderte Bund und Länder auf, auch in diesem und im kommenden Jahr die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zu kompensieren.

Hannover hatte den Angaben zufolge vor der Corona-Pandemie in der mittelfristigen Planung für 2021 mit einem Gewerbesteueraufkommen von 704 Millionen Euro - nach Abzug der Gewerbesteuerumlage 653 Millionen Euro - gerechnet. Dies müsse um 50 bis zu 100 Millionen Euro nach unten korrigiert werden. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer rechnet Hannover statt mit 304 Millionen Euro nur noch mit rund 270 Millionen Euro. Auch seien etwa Erträge von Beteiligungsunternehmen rückläufig. Unterm Strich fehlten der Landeshauptstadt in nur einem Jahr 100 bis 150 Millionen Euro.

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( dpa )