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Niedersachsen will Corona-Beschränkungen vorsichtig lockern

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dpa
Bernd Althusmann (CDU), Wirtschaftsminister in Niedersachsen, und Barbara Havliza (CDU), Justizministerin in Niedersachsen, unterhalten sich im niedersächsischen Landtag.

Bernd Althusmann (CDU), Wirtschaftsminister in Niedersachsen, und Barbara Havliza (CDU), Justizministerin in Niedersachsen, unterhalten sich im niedersächsischen Landtag.

Foto: dpa

Tourismus, Gastronomie und Handel drängen auf Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Einen Weg aus dem monatelangen Lockdown will die Landesregierung am Dienstag abstecken. Erste Erleichterungen sollen vom kommenden Wochenende an greifen.

Hannover. Nach monatelangem Lockdown will Niedersachsen die Corona-Beschränkungen angesichts rückläufiger Zahlen vorsichtig lockern. Dies soll in Kreisen und Städten der Fall sein, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz belastbar unter 100 liegt, kündigte die Staatskanzlei in Hannover am Montag an.

Die mit der neuen Corona-Verordnung des Landes ab kommendem Wochenende ins Auge gefassten Lockerungen wollen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) nach einer Kabinettssitzung am Dienstag vorstellen. Unter anderem geht es um Tourismus und Gastronomie sowie den Einzelhandel.

Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) will verbesserte Möglichkeiten für den Schulunterricht präsentieren. Bislang hat das Land an seinem restriktiven Kurs festgehalten, dass Schulen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 größtenteils in den Distanzunterricht wechseln. Vielversprechend angelaufen sind inzwischen regelmäßige Schnelltests aller Schülerinnen- und Schüler vor dem Schulbesuch. Auch daran wollte der Kultusminister mögliche Lockerungen koppeln.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts sank die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Montag von 101,7 auf 99,5. In 16 der 45 Kreise und Großstädte liegt die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen noch über 100.

Mehrere Tourismusregionen, Verbände und das Gastgewerbe verlangen unterdessen von der Landesregierung gemeinsam eine rasche Antwort auf ihre Vorschläge für vorsichtige Öffnungen. Der finanzielle Druck auf die Betriebe sei mittlerweile so hoch, dass man jetzt endlich handeln müsse, erklärte der Harzer Tourismusverband am Montag auch stellvertretend für weitere Organisationen und Firmen aus der niedersächsischen Branche: "Viele Existenzen sind bedroht, wichtige Leistungsträger können nicht auf Überbrückungshilfen des Bundes zugreifen - flankierende Dienstleistungs- und Servicebereiche leiden ebenfalls massiv unter dem ausbleibenden Gästeaufkommen."

Der Harz-Verband schloss sich mit Kollegen aus weiteren Regionen, den Landesablegern des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) sowie des Bundesverbands der Campingwirtschaft und mit den niedersächsischen Heilbädern zusammen. Sie wollen an diesem Donnerstag (6. Mai) Details ihrer Forderungen bekanntgeben. "Seit nunmehr sechs Monaten befindet sich die Tourismusbranche deutschlandweit im Lockdown", hieß es vorab. "Öffnungsperspektiven sind nicht in Sicht. So kann es nicht bleiben." Auch Touristiker aus Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen sich demnach beteiligen.

Auch die Ostfriesischen Inseln warten auf Öffnungssignale für Tourismus und Gastgewerbe. Doch das von den Inseln vorgelegte Pilotprojekt zur Öffnung des Tourismus wird dagegen in seiner zunächst geplanten Form nicht kommen, wie Langeoogs Bürgermeisterin Heike Horn (parteilos) am Montag mitteilte. "Es wird eine Pandemieverordnung geben, die für ganz Niedersachsen gilt, bei der es für die Inseln keine Ausnahmeregelung geben wird", sagte Horn nach einem Gespräch mit Gesundheitsministerin Daniela Behrens und Umweltminister Olaf Lies (beide SPD) und den Inselbürgermeistern.

Auf zentrale Punkte des Konzeptes wie etwa eine umfassende Teststrategie solle aber bei künftigen Öffnungen zurückgegriffen werde, sagte Horn. Umweltminister Lies sagte mit Blick auf die Bestandteile des Öffnungs-Konzept der Inseln im Anschluss an das Gespräch: "Ich bin überzeugt, dass sich ein ganz großer Teil davon, auch in der nächsten Verordnung schon wiederfindet und sicherlich auch in folgenden Verordnungen, die wir noch erarbeiten."

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( dpa )