Hannover. Bei Einsätzen schlägt der Polizei oft Ärger und Aggressivität entgegen. Mit Kameras an der Uniform können Beamte das Geschehen filmen. Das soll die Lage beruhigen und Beweise sichern. Über 500 der Bodycams sind inzwischen in Niedersachsen im Einsatz.
Bei der Polizei in Niedersachsen sind inzwischen über 500 Bodycams im Einsatz. Die Kameras, die die Beamten in der Regel an der Schulter tragen, sollen das Geschehen in konfliktträchtigen Situationen aufzeichnen und helfen, solche Lagen zu entspannen.
Zu Jahresbeginn wurde in der Polizeidirektion Göttingen der Bestand an Bodycams auf insgesamt 121 mehr als verdoppelt. Zuvor erhielt die Polizeidirektion Hannover 34 Bodycams zum flächendeckenden Einsatz in allen 24 Dienststellen. Die Kameras sollen die Beamten auch vor Gewaltexzessen schützen und zur Beweissicherung dienen.
"Bisher gibt es sehr positive Rückmeldungen zu den Bodycams von unseren Polizistinnen und Polizisten", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) der Nachrichtenagentur dpa. "Inzwischen kommen die Kameras in allen niedersächsischen Polizeidirektionen zum Einsatz." Schon die Sichtbarkeit der Bodycam an der Uniform reiche oftmals aus, um Eskalationen vorzubeugen und letztlich zu verhindern. "Das wirkt sich positiv auf die Sicherheit und letztlich auch auf die Gesundheit unserer Polizistinnen und Polizisten aus."
In der Polizeidirektion Braunschweig sind 39 Kameras verfügbar, in Lüneburg 138, in Oldenburg 105 und in Osnabrück 72. Zunächst sollten insgesamt rund 500 Bodycams über das Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) beschafft werden, es bestehe eine Option auf die Beschaffung von weiteren 500 Geräten.
Die Aufnahmen des Tages werden über eine Docking-Station in den Polizeiinspektionen auf einen Server in Hannover überspielt. Dort werden sie nach 28 Tagen gelöscht - es sei denn, sie werden als Beweismittel in einem Strafverfahren benötigt. Die Beamten, die eine Kamera bei sich führen, haben eine speziell gekennzeichnete Uniform mit der Aufschrift "Videoaufzeichnung".
Der Einsatz der Kameras ist aufgrund eines neuen Gesetzes möglich. Das im Mai 2019 in Kraft getretene Polizei- und Ordnungsgesetz erlaubt der Polizei unter bestimmten Voraussetzungen, Bild- und Tonaufnahmen von Einsätzen im öffentlichen Raum zu machen. Aufzeichnungen von Einsätzen in privaten Räumen sind nicht erlaubt. Über die Rechtmäßigkeit der Aufzeichnungen hatte es zunächst Diskussionen gegeben. Ein erstes Pilotprojekt mit Bodycams war 2016 in Hannover gestartet.
dpa