Verkehr

Land will Bau von Straßen und Radwegen beschleunigen

dpa

Hannover. Um den Bau von Straßen und Radwegen zu beschleunigen, plant Niedersachsen eine Änderung des Straßengesetzes. Kommunen sollen selbstständige Radwege, die nicht neben einer Straße verlaufen, künftig aus einem Guss selber planen lassen können, wie das Verkehrsministerium am Dienstag mitteilte. Außerdem soll die Planung zum Bau von Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen schneller gehen. Wie schon bei Bundesstraßen möglich, sollen Behörden eine vereinfachte Plangenehmigung ohne eine förmliche Erörterung der Umweltverträglichkeit durchführen können. Außerdem sollen Kommunen für Carsharing-Autos künftig reservierte Parkplätze ausweisen können.

Nach Abschluss der Anhörung von Umwelt- und Verkehrsverbänden wird die Gesetzesänderung nun zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss des Landtags überwiesen. Anschließend berät und entscheidet der Landtag über das Gesetz.

( dpa )