Hannover. Die Weichen für den Wechsel an der Fraktionsspitze der Grünen im Landtag sind gestellt: Julia Willie Hamburg soll auf den Posten nachrücken, wenn Anja Piel in den DGB-Bundesvorstand wechselt. Was ist aus dem Plan einer Doppelspitze geworden?
Die Grünen-Abgeordnete Julia Willie Hamburg soll neue Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Landtag in Hannover werden. Die 33-Jährige sei die einzige Kandidatin für die Nachfolge von Anja Piel, die in den Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) wechseln soll, teilten die Grünen am Montag mit. Der vierköpfige Fraktionsvorstand werde turnusgemäß zur Halbzeit der Wahlperiode am 17. März neu gewählt. Die drei stellvertretenden Vorsitzenden Miriam Staudte, Christian Meyer und Helge Limburg, der zugleich auch Parlamentarischer Geschäftsführer ist, kandidierten erneut für ihre bisherigen Ämter. Weitere Kandidaturen wurden nicht angekündigt.
Hamburg gehört dem Landtag seit 2013 an und ist in der Fraktion verantwortlich für Bildung, Antifaschismus, Gedenkstätten und Geschlechtervielfalt. Von 2013 bis 2014 war sie Landesvorsitzende der Grünen, gab das Amt aber wegen einer kurzzeitigen Erkrankung ab. Klimawandel, wehrhafte Demokratie, soziale Gerechtigkeit, dies seien Themen, bei denen die Grünen gefragt seien, teilte Hamburg am Montag nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur per Twitter mit. Die Überlegung, die Fraktion künftig mit einer Doppelspitze mit einer Frau und einem Mann zu führen, setzte sich nicht durch. Ein Antrag auf das Einführen einer Doppelspitze sei nicht gestellt worden, sagte Limburg.
Die 54-jährige Piel ist beim DGB als Nachfolgerin für die für Sozialpolitik zuständige Grünen-Politikerin Annelie Buntenbach vorgesehen, die zur Jahresmitte in den Ruhestand geht. Formal soll die Nachfolgerin am 4. März bei der Bundesausschusssitzung gewählt werden, eine Wahl von Piel gilt aber als sicher. Auf ihren Abgeordnetenplatz soll der Osnabrücker Volker Bajus (56) nachrücken. Bajus saß bereits von 2013 bis 2017 für die Grünen im Landtag und ist Grünen-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Osnabrück.
dpa