Justiz

In Niedersachsens Gefängnissen wird der Platz knapp

Ein Justizbeamter steht neben Zellen von Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt Sehnde.

Ein Justizbeamter steht neben Zellen von Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt Sehnde.

Foto: dpa

Alte Gefängnisse wurden geschlossen, auch weil die Zahl der Häftlinge gesunken ist. Nun aber wird in Niedersachsens Haftanstalten der Platz knapp. Das Justizministerium nennt zwei Gründe.

Hannover. Nachdem noch vor wenigen Jahren etliche Zellen leer standen, wird nun in vielen niedersächsischen Gefängnissen der Platz knapp. Im Schnitt seien die Gefängnisse inzwischen zu mehr als 95 Prozent ausgelastet, teilte ein Sprecher des Justizministeriums am Freitag in Hannover mit. Angestrebt werde idealerweise eine Auslastung von nicht mehr als 90 Prozent. Bereits vereinbart sei daher die Schaffung von 35 neuen Haftplätzen in Hannover und Lingen.

Um Platz zu schaffen, wurde zudem in Vechta die Untersuchungshaft für Jugendliche aufgelöst, berichtete NDR Niedersachsen. Dort werden jetzt Erwachsene untergebracht. Besonders voll sind laut NDR die Haftanstalten in Sehnde, Hannover, Celle, Oldenburg und Bremervörde. Bislang könnten noch alle Straftäter in Niedersachsen untergebracht werden, betonte das Justizministerium. Neben einer stillen Reserve gebe es auch die Möglichkeit, Zellen doppelt zu belegen.

Noch vor einigen Jahren sei man von einer schrumpfenden Bevölkerung ausgegangen, auch vor diesem Hintergrund verschwanden gut 600 Haftplätze. Die Haftanstalt in Celle-Salinenmoor wurde geschlossen. Tatsächlich nahmen aber die Bevölkerung und auch die Zahl der Häftlinge zu, unter anderem wegen des verstärkten Zuzugs von Flüchtlingen, wie das Ministerium erklärte. Der Ausländeranteil in den Gefängnissen des Landes stieg den Angaben zufolge von 22 Prozent im Jahr 2014 auf derzeit 33 Prozent. Landesweit sind aktuell 4750 Männer und Frauen inhaftiert.

Trotz des wieder wachsenden Bedarfs an Haftplätzen gibt es für das marode Gefängnis in Braunschweig nur eine Gnadenfrist, wie das Ministerium mitteilte. Es soll geschlossen werden, sobald Sanierungen innerhalb der Haftanstalt Wolfenbüttel abgeschlossen sind. Dies werde anders als ins Auge gefasst aber nicht bis 2021, sondern erst später der Fall sein.