Niedersachsen

Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber kommt

Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge soll auch in Niedersachsen eingeführt werden

Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge soll auch in Niedersachsen eingeführt werden

Foto: imago

In Niedersachsen könnte die elektronische Gesundheitskarte für Asylsuchende bereits ab April eingesetzt werden.

Hannover.  Auch in Niedersachsen wird es künftig eine elektronische Gesundheitskarte für Asylsuchende geben. Die Gesetzlichen Krankenversicherungen hätten gemeinsam mit dem Sozialministerium eine Landesrahmenvereinbarung unterzeichnet, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Ministerin Cornelia Rundt (SPD) sagte, damit sollten sowohl die Diskriminierung als auch der unverhältnismäßige Verwaltungsaufwand des jetzigen Bewilligungsverfahrens beendet werden.

Ziel sei es, den Flüchtlingen eine menschenwürdige medizinische Versorgung zu gewähren. Wenn sie sich für das neue Angebot entschieden, könnten die Kommunen es bereits zum 1. April nutzen.

Das bisherige System ist nach Auffassung des Ministeriums weitaus bürokratischer. Bei diesem müssen sich die Betreffenden von der Kommune einen Behandlungsschein holen und jeden Arztbesuch und den Behandlungsumfang im Vorfeld genehmigen lassen. Der Verwaltungsaufwand sei damit deutlich höher, hieß es. Grundleistungsempfänger haben dem Ministerium zufolge einen eingeschränkten Anspruch auf Gesundheitsleistungen. So bestehe ein Anspruch auf Behandlung bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen. Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolge nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist.

Bremen bundesweit Vorreiter

Das Bundesland Bremen war bei der Gesundheitskarte bundesweit Vorreiter. Hier bekommen Flüchtlinge von der AOK eine Karte, mit der sie zum Arzt ihrer Wahl gehen können. Sie zunächst einmal für die ersten 15 Monate nach Ankunft der Flüchtlinge in Bremen. Mittlerweile gibt die Bremer Kasse auch für Hamburg Gesundheitskarten für Flüchtlinge aus. Als erstes Flächenland hatte Nordrhein-Westfalen eine entsprechende Rahmenvereinbarung für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge abgeschlossen.

Niedersachsens Vereinbarung entspreche bezüglich des Behandlungsumfangs oder der Vergütung des Verwaltungsaufwands der Krankenkassen den Regelungen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, hieß es. Der Wunsch der Kommunalen Spitzenverbände, den bestehenden Behandlungskatalog nach Asylbewerberleistungsgesetz nicht zulasten der kommunalen Finanzen auszuweiten, sei erfüllt worden. Für den Sommer seien regionale Informationsveranstaltungen zur elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Niedersachsen geplant.