Kommunen machen Überschuss: Aber geringer als Bundesschnitt

Frankfurt/Main/Schwerin.

Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern haben das Haushaltsjahr 2021 mit einem Überschuss abgeschlossen. Wie aus einer am Montag veröffentlichten Studie der staatlichen Förderbank KfW hervorgeht, lag der Überschuss mit 28 Euro je Einwohner aber niedriger als der gesamtdeutsche Durchschnitt von 55 Euro. Auch bei der Verschuldung zeigen sich weiterhin deutliche regionale Unterschiede.

So betrug die Kassenkreditverschuldung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern zum Ende des Jahres 2021 rund 170 Euro je Einwohner, was unter dem Durchschnitt aller Kommunen in Deutschland liegt (382 Euro je Einwohner). Kassenkredite werden von den Kommunen genutzt, um kurzfristig Haushaltslücken zu schließen. Ebenso verhält es sich bei den sonstigen Krediten, die vorrangig für die Finanzierung öffentlicher Investitionsvorhaben eingesetzt werden: Hier liegt Mecklenburg-Vorpommern mit 832 Euro je Einwohner auch unter dem gesamtdeutschen Durchschnitt von 1306 Euro.

Bundesweit ergab die Studie, dass sich viele Kämmerer nach zwei Pandemie-Jahren um die Finanzen ihrer Kommunen sorgten: 48 Prozent von gut 700 Teilnehmern bewerteten nach einer Umfrage im Auftrag der staatlichen Förderbank KfW Ende vergangenen Jahres die Finanzlage nur als "ausreichend" oder sogar "mangelhaft". Lediglich 21 Prozent empfanden die Situation als "gut" oder "sehr gut".

Für die Bewältigung der Krisenfolgen und die Transformation Deutschlands zu einem klimaneutralen und digitalen Land seien handlungsfähige Kommunen unverzichtbar, heißt es in dem Bericht der KfW. "Wir müssen deshalb stärker daran arbeiten, die Kommunalfinanzen auf stabile Säulen zu stellen, damit die Kommunen in Zukunft unabhängiger von der wirtschaftlichen Großwetterlage ihre Aufgaben vollumfänglich leisten können", sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib.

dpa