Land kommt bei Einbau von Abbiege-Assistenten langsam voran

Schwerin. Radfahrer können schnell im toten Winkel eines Lkw vom Fahrer übersehen werden. Abbiege-Assistenten können da lebensrettend sein. Das Land kommt bei der Nachrüstung seiner Nutzfahrzeuge aber nur langsam voran.

Abbiege-Assistenten schützen Radfahrer und Fußgänger - die Nutzfahrzeuge des Landes werden dennoch nur langsam damit ausgestattet. Lediglich fünf Fahrzeuge des Landes-Fuhrparks mit einem Gewicht über 3,5 Tonnen wurden seit 2019 mit einem entsprechenden Warnsystem nachgerüstet, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der oppositionellen Linken im Landtag hervorgeht. Die Kosten dafür betrugen demnach insgesamt 10 330 Euro. Grundsätzlich möglich war eine solche Nachrüstung den Angaben zufolge bei 82 Fahrzeugen. Das Ministerium betont in seiner Antwort: "Eine Nachrüstpflicht für Nutzfahrzeuge besteht nicht."

Die Verkehrspolitikerin der Linken, Mignon Schwenke, hält das für nicht hinnehmbar: "Die Aussage, dass es eine Nachrüstpflicht für Nutzfahrzeuge nicht gibt, ignoriert den Landtagsbeschluss für mehr Sicherheit für Radfahrende und zu Fuß Gehende", erklärte sie. "Denn gerade weil es diese Pflicht nicht gibt, verständigte sich das Parlament auf Initiative meiner Fraktion auf eine Prüfung und Selbstverpflichtung, Fahrzeuge der Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden aus- und nachzurüsten, um Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger besser zu schützen." Abbiege-Assistenten könnten Leben retten und schwere Unfälle verhindern. Schwenke forderte die rasche Nachrüstung aller Nutzfahrzeuge des Landes ab 3,5 Tonnen.

Bei Neuanschaffungen sind Abbiege-Assistenten inzwischen meist dabei: Der Antwort zufolge kauft die Landesregierung in diesem Jahr 13 Nutzfahrzeuge, von denen zehn über ein entsprechendes System verfügen. Das elfte sei ein Multicar, der nur mit voller Beladung 3,5 Tonnen erreiche und außerdem wegen seiner Bauform, guten Sicht zur Seite und nach hinten sowie wegen des niedrigen Fahrersitzes eine geringe Gefahr für Fußgänger und Radfahrer beim Abbiegen darstelle. Bei zwei Nutzfahrzeugen für das Justizministerium werde eine entsprechende Ausrüstung noch geprüft.

Für Radfahrer ist die Situation alltäglich - und brandgefährlich: Sie fahren an einer Kreuzung geradeaus, während ein Lastwagen oder Bus zum Rechtsabbiegen ansetzt - und möglicherweise den Radfahrer übersieht. Abbiege-Assistenten orten den Radfahrer und geben dem Fahrer rechtzeitig ein Signal.

dpa