Einzelheiten der Bürgerbefragung im Januar sollen geklärt werden

Lüneburg. In seiner Sitzung am 5. März hat der Kreistag bereits beschlossen, bei der Entscheidung über den Bau der Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau die Bürger des Landkreises Lüneburg mit einer Befragung zu beteiligen. Sie soll zeitgleich zur Landtagswahl am 20. Januar kommenden Jahres laufen.

Um dieses Vorgehen rechtlich abzusichern, hat der Kreistag eine Rahmensatzung zum Thema Bürgerbefragungen beschlossen. Die Einzelheiten und das Verfahren zur Durchführung der Befragung sollen jetzt Thema der nächsten Kreistagssitzung sein. Die Kreistagsmitglieder werden sich dann mit Details wie der Ausgestaltung der Stimmzettel und der Frage einer Briefwahlmöglichkeit beschäftigen.

Derzeit ist vorgesehen, die Bürger auf dem Stimmzettel auf die bisher geschätzten Kosten der Elbbrücke (rund 45 Millionen Euro) und die Aufteilung der Kosten zwischen Bund, Land und Landkreis hinzuweisen. Zudem soll gefragt werden, ob die Planung auf der Grundlage dieser Kostensituation weiter durchgeführt werden soll.

Außerdem spricht der Kreistag auch über die geplanten Änderungen beim Elbschloss-Musikfestival in Bleckede, das in Zukunft in die Musikfestspiele des Nachbarlandes Mecklenburg-Vorpommern eingebunden werden soll.

Der Kreistag trifft sich am Montag, 16. Juli, um 14 Uhr in der Ritterakademie Am Graalwall.