Kultusminister Bernd Althusmann will den geforderten Zuschuss nicht zahlen

Echem. "Das Neubau-Projekt der Lehr- und Versuchsanstalt (LVA) ist äußerst engagiert. Dass es zudem aus dem geplanten Kostenrahmen heraus fällt, ist nicht hilfreich", sagte Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) vor Vertretern der Landwirtschaftkammer Hannover. Sie waren nach Echem gereist, um ein klares Wort des Ministers zur Kostenbeteilung zu hören. Doch statt der erwarteten Zusage, konfrontierte der Minister die Anwesenden mit einer unangenehmen Wahrheit.

"Einen Kostenanteil von 3,6 Millionen kann das Ministerium nicht tragen", so Althusmann. Denn die Mittel aus dem entsprechenden Fördertopf sind begrenzt. Das Projekt Echem würde einen Großteil der Gelder binden. "Relativ fest zusagen könnten wir eine Summe über 1,5 bis 2 Millionen Euro. Nicht aber die 3,6 Millionen Euro oder gar das Doppelte der Summe." Angezeigt im Fördermittelverfahren wurde das Neubau-Vorhaben im August 2010 mit 12,3 Millionen Euro.

Mittlerweile liegt eine Bausumme von 20 Millionen Euro in der Luft. "Ihr Antrag ist verglichen mit anderen Anträgen, die uns vorliegen, überproportional groß", konstatiert Althusmann. Eventuell müsse man über ein anderes Splitting der Fördergelder nachdenken.

Zur Finanzierung des Neubaus der Lehr- und Versuchsanstalt in Echem hatte die Landwirtschaftskammer Hannover fest mit einem Finanzierungsanteil von 30 Prozent durch das Kultusministerium in Hannover gerechnet. Die ursprüngliche Planung der Kammer sieht weiterhin eine Beteiligung des Bundes mit 60 Prozent und einer Eigenbeteiligung in Höhe von 10 Prozent vor.

Ähnliche Finanzierungsprobleme erwartet der Kultusminister auch auf Bundesebene. Überhaupt könne er erst dann eine konkrete Förderzusage machen, wenn das für Ende der Woche zu erwartende Gutachten des BIPP vorliege. Es ist die Grundlage für eine abschließende Bewertung des Antrags der Kammer.

Landwirtschaftsminister Gerd Lindemann hatte der Landwirtschaftskammer Niedersachsen bereits seine Unterstützung zugesagt. Zahlen allerdings muss nicht er, sondern das Kultusministerium. Sollte die Finanzierung auf dem geplanten Wege nicht zustande kommen, könnte sich das ändern.

Im Sommer 2010 beschloss der Vorstand der Kammer, die Überbetriebliche Ausbildung in den Bereichen Rind und Schwein zusammenzuführen. Dazu soll ein modernes Bildungszentrum für Niedersachsen in Echem entstehen. Die Einrichtung mit dem Arbeitstitel "Niedersächsisches Bildungszentrum für nachhaltige Landwirtschaft" soll in 2013 den Betrieb aufnehmen.