Polnische Richter aus Posen und Warschau zu Gast

Erfahrungsaustausch am Lüneburger Oberverwaltungsgericht

Lüneburg. Fünf Richter des Verwaltungsgerichts Poznañ (Posen) in Polen und des Hauptverwaltungsgerichts Warschau besuchen das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Gegenseitige Besuche, die auf einer im Jahre 2003 abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung beruhen, sind mittlerweile zu einer kleinen Tradition geworden. Zuletzt war im Mai 2008 eine Delegation aus der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter Leitung des Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Herwig van Nieuwland zu Besuch in Poznañ.

Das Arbeitsprogramm der Treffen ist regelmäßig durch einen Erfahrungsaustausch gekennzeichnet, bei dem beide Seiten von interessanten Einblicken in die sonst nicht zum täglichen Handwerkszeug gehörenden jeweiligen Rechts- und Verfahrensstrukturen profitieren können. Der rege fachliche und persönliche Austausch unter anderem zu den Themen Baurecht und Mediation leistet so auch einen kleinen Beitrag zum Ausbau der Beziehungen zweier Nachbarländer, deren jeweilige Entwicklung in der jüngeren Vergangenheit stets eng miteinander verknüpft gewesen ist.

Präsident van Nieuwland hat bei seiner Begrüßungsansprache hervorgehoben, welche bedeutende Rolle Polen bei der Annäherung zwischen Ost und West, der Beendigung des "Kalten Krieges" und damit auch für die Wiedervereinigung Deutschlands gespielt hat.

"Ohne das mutige Eintreten der Werftarbeiter in Danzig in den 1980er-Jahren und das entschlossene Handeln für Freiheit und Demokratie wäre die Öffnung der Grenzen und damit auch die Wiedervereinigung Deutschlands so nicht möglich gewesen", sagte Herwig van Nieuwland.