Lüneburg fehlen im nächsten Jahr 25 Millionen Euro für Investitionen und laufenden Betrieb
Lüneburg. Die Verwaltung der Hansestadt Lüneburg wird im kommenden Jahr in erster Linie bereits begonnene Projekte fortsetzen. Investitionen in neu zu startende Maßnahmen sind nicht geplant. Das zeigt der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011, den Kämmerin Gabriele Lukoschek gestern den Mitgliedern des Rats vorgestellt hat. Die Fachausschüsse beraten über die einzelnen Positionen im Laufe der nächsten Monate, und im Dezember soll der Rat den Haushalt dann verabschieden.
Insgesamt hat Lüneburg in den Planungen rund 25 Millionen Euro weniger Einnahmen und Erträge, als die Kommune eigentlich bräuchte. 14,2 Millionen Euro fehlen im sogenannten Ergebnishaushalt für den Aufwand im laufenden Geschäft für zum Beispiel Personal, Straßenunterhaltung und Mieten. Dafür muss die Kommune Kredite aufnehmen, um überhaupt liquide zu bleiben.
Weitere 10,8 Millionen Euro muss die Stadt sich leihen, um ihre geplanten Investitionen bezahlen zu können: 2,5 Millionen Euro für eine neue Sporthalle an der Herderschule, 1,5 Millionen Euro für die Sanierung der Realschule Kreideberg, 500 000 Euro für die Erweiterung der Ganztagsschule Rotes Feld, 400 000 Euro für Kitas und Krippen sowie 3,3 Millionen Euro für die Museumslandschaft. 2,6 Millionen Euro sollen in das Neubaugebiet ehemalige Standortverwaltung fließen, 1,6 Millionen ins Wasserviertel, 750 000 Euro nach Kaltenmoor. Das Alte Rathaus soll für 1,2 Millionen Euro weiter saniert werden, der Bahnhof für 2,4 Millionen Euro erweitert, das Neubaugebiet Schlieffenpark für 800 000 Euro entwickelt und die Hamburger Straße für 1,6 Millionen Euro endgültig fertig saniert.
Von den insgesamt 25 Millionen Euro an Investitionen fließen rund 14 Millionen an Drittmitteln und anderen Einnahmen, sodass auf die Stadt unterm Strich Kosten von 10,8 Millionen Euro stehen - der geplante Kreditbedarf im Bereich Investitionen.
"Den Investitionen stehen aber Vermögenswerte gegenüber, die zwei- bis dreimal so hoch sind", sagte Gabriele Lukoschek. "Bilanziell ist die Stadt daher nicht überschuldet."
Von einem Überschuss im Haushalt und einer Tilgung der angehäuften Schulden sei die Kommune aber noch weit entfernt, auch wenn das Defizit für 2011 mit 14,2 Millionen Euro wesentlich niedriger angepeilt ist als das von 2010 mit 21,5 Millionen Euro.
Das Sparen läuft daher weiter. Und darin war die Stadt im vorigen Jahr erfolgreich, sagte Lukoschek. So habe die Kommune sich zusätzliche Einnahmen verschafft aus den Erlösen ihrer Tochtergesellschaften, durch Provisionen für geleistete Bürgschaften, im Finanzvertrag mit dem Landkreis, bei Miet-, Pacht- und Erbbaurechten sowie durch eine restriktive Haushaltswirtschaft: "Quer durchs Haus haben alle an einem Strang gezogen."
Insgesamt sitzt die Kommune zurzeit auf einem Schuldenberg von 244 Millionen Euro: 104 Millionen Euro Investitionskredite und 140 Millionen Euro Liquiditätskredite.