Die Hansestadt Lüneburg wird nicht gegen das in Soltau geplante Factory Outlet Center (FOC) klagen.

Lüneburg. Das bestätigte Stadtsprecherin Suzanne Moenck gestern gegenüber der Rundschau. Die Aussicht auf Erfolg der Klage sei zu gering.

"Wir halten das FOC nach wie vor für eine Fehlentscheidung der Landesregierung, sehen aber für ein rechtliches Vorgehen der Hansestadt praktisch keine Erfolgsaussichten", sagte Moenck der Rundschau. "Denn die Hansestadt Lüneburg müsste konkret beweisen, dass das FOC zu erheblichen Kaufkraftverlusten in der Hansestadt führt. Dafür wären umfangreiche und teure Gutachten nötig, und das in kurzer Zeit, denn ein Baustopp könnte nur in einem Eilverfahren erwirkt werden."

Unterliegt die Kommune vor Gericht, können Schadenersatzforderungen auf sie zukommen. Die Rechtslage hat sich geändert, seit die Landesregierung mit einer Novellierung des Landes-Raumordnungsprogramms den Weg frei gemacht hat für eine FOC-Ansiedlung in der Heide. Zuvor hatte Lüneburg bereits einmal erfolgreich gegen ein FOC in Soltau geklagt.