Bürger zahlen ab Januar im Durchschnitt sechs Prozent weniger. Überschuss bei Einnahmen

Scharnebeck. Die Müllgebühren im Landkreis Lüneburg sinken zum 1. Januar kommenden Jahres durchschnittlich um sechs Prozent. Das hat der Kreistag einstimmig bei seiner Sitzung in Scharnebeck beschlossen. Für die Bürger in der Stadt Lüneburg ändert sich zunächst nichts. Die Stadt rechnet zu einem anderen Zeitpunkt ab als der Landkreis. Sie kalkuliert erst im Dezember für das folgende Jahr.

Grund für die Senkung in den Orten des Kreises ist, dass die Gesellschaft für Abfallwirtschaft zum 1. Juli 2010 das Entgelt für Hausmüll von 147,60 Euro je Tonne auf 132,80 Euro je Tonne reduziert hatte. Entsprechend wurden auch die Entgelte für Sperrmüll, Grün- und Bioabfall angepasst. Da die Bürger weiterhin die unveränderten Gebühren zahlten, verzeichnet der Kreis für das laufende Jahr einen deutlicher Überschuss im Gebührenhaushalt.

"Es gibt eine Überdeckung von 500 000 Euro. Das wird nun an die Bürger zurückgeführt", sagte Achim Gründel (SPD). Er rechnete vor, dass ein Vier-Personen-Haushalt, der eine 80 Liter fassende Abfalltonne nutzt, künftig jeden Monat knapp einen Euro weniger zahlen muss. Die monatliche Müllgebühr sinkt von 13,70 Euro auf 12,80 Euro für den entsprechenden 80-Liter-Behälter. Die Müllgebühren bleiben somit relativ stabil.

Bernhard Stilke von den Grünen schlug Veränderungen bei der Gebührenkalkulation vor, um noch mehr Stabilität zu erreichen. "Damit wir nicht dauernd über das Anheben oder die Senkung diskutieren müssen. Das würde die Effizienz steigern", sagte Stilke. Als Beispiel brachte er die Abwassergebühren in der Samtgemeinde Bardowick ins Spiel. "Es wird dort stetig mit einem kleinen Defizit gerechnet. Das verhindert, dass die Gebühren weder ins totale Minus, noch zu sehr ins Positive kommen."

Hintergrund für Stilkes Vorschlag ist, dass der Kreis bereits 2008 die Müllgebühren senkte. Doch dann kam die Wirtschaftskrise und ab Sommer 2010 bekamen die Bürger dies auch bei der Abrechnung der Müllgebühren zu spüren. Der Landkreis hob den Abgabensatz damals um durchschnittlich 30 Prozent an. Im vergangenen Sommer ging es mit der Wirtschaft wieder aufwärts - zum 1. Juli senkte der Kreis die Gebühren wieder um 7,5 Prozent.

Grund für die drastische Erhöhung der Müllgebühren um 30 Prozent im Kreis und um 17 Prozent in der Stadt im Jahr 2010 war die finanzielle Schieflage der stadt- und kreiseigenen Gesellschaft für Abfallwirtschaft (GfA), die vor allem wegen der Einbrüche bei den Erlösen aus der Altpapiervermarktung zustande gekommen war.

Als es der GfA wirtschaftlich wieder deutlich besser ging, nahm sie zum 1. Dezember 2010 ihre Entgelterhöhung zurück. Der Landkreis musste daraufhin weniger an die GfA zahlen und konnte beziehungsweise musste deshalb ebenfalls die Gebühren senken. Denn der Gesetzgeber gibt vor, dass Überschüsse bei der Müllentsorgung an die Bürger zurückgegeben werden müssen.

(stb)