Die Wirtschaftskrise ist in Lüneburg angekommen, und zwar schneller als erwartet. Das machte die Stadtkämmerin Gabriele Lukoschek gestern bei der Vorstellung des Entwurfs für den Haushaltsplan 2010 deutlich. Am Ende der Rechnung steht ein dickes Minus von 26 Millionen Euro.

Lüneburg. Die vergangenen Jahre hatten noch Hoffnung gemacht: Mit 900 000 Euro Defizit 2007 bei einem Gesamtvolumen von rund 200 Millionen Euro und einem Überschuss 2008 von 6,5 Millionen Euro. "Wir waren auf einem guten Weg", resümiert Kämmerin Lukoschek und fügt frustriert hinzu: "Und dann das." Das ist die weltweite Finanzkrise, die vor einem Jahr mit der Pleite der US-Bank Lehman Brothers begann. "Damals dachten wir, das erreicht uns vielleicht 2010, 2011", sagt Lukoschek: "Es ist schneller gegangen, als alle erwartet haben." In Zahlen heißt das: Von 6,5 Millionen Euro Plus zur Erwartung von 26 Millionen Euro Minus hat es gerade mal ein Jahr gedauert. Für den Jahresabschluss 2009 erwartet die Kämmerin einen Fehlbetrag von 18 Millionen Euro - trotz Haushaltssperre von 30 Prozent und Investitionssperre seit April.

Der Grund für die desaströse Entwicklung ist laut Stadtkämmerei vor allem die wegbrechende Gewerbesteuer: Mehr als 39 Millionen Euro hat die Stadt 2008 in diesem Bereich eingenommen, für 2009 rechnet sie noch mit 37,6 Millionen, für 2010 nur noch mit 26 Millionen Euro.

Auch die Einnahmen aus Einkommenssteuer und Landeszuweisungen sinken, derweil steigen die Netto-Ausgaben für Sozialleistungen: Alles in allem steht die Stadt in der Erträge-Aufwendungen-Rechnung nach den aktuellen Berechnungen 2010 mit gut 25 Millionen Euro schlechter da als 2008. "Dieses Defizit kann man nicht konsolidieren", sagt Lukoschek. "Und trotzdem werden wir ein Konsolidierungskonzept erarbeiten und nach Hannover geben."

Grund- und Gewerbesteuer will die Kämmerin aber nicht erhöhen: "Davon profitieren immer auch andere. Außerdem wollen wir die Unternehmen stützen: durch stabile Steuern sowie Aufträge für Erhaltungen und Investitionen." Zudem blieben von einem Euro mehr Gewerbesteuer nur zwölf Cent fürs Stadtsäckel.

Der Haushalts-Entwurf wird jetzt in den Fachausschüssen diskutiert.