"Es gibt keine Lex Schafmayer." Das sagt der Ärztliche Direktor des Städtischen Klinikums Lüneburg, Prof. Anton Schafmayer, zu den Äußerungen, die Dr. Rolf Peter Huhle vergangene Woche vor dem Landgericht Lüneburg gemacht hat. Huhle hatte die Abläufe der Abrechnungen zwischen dem Krankenhaus und seiner Privatpraxis erläutert und gesagt, ein entsprechendes Memo an seine Mitarbeiter nach Vorgaben verfasst zu haben. Dabei hatte er den Begriff "Lex Schafmayer" verwandt.

Dazu sagt Schafmayer, es habe Verträge gegeben zwischen der Klinikleitung und Huhle, von denen er gewusst habe, aber dafür, wie die Abrechnungen abliefen, gebe es von ihm keinerlei schriftliche Anordnung. In die Abwicklung des Verfahrens habe er sich nicht eingemischt, dafür sei er als Ärztlicher Direktor nicht zuständig. Wie berichtet, steht Huhle vor Gericht wegen der Anklage des Abrechnungsbetrugs. 420 Fälle wurden bereits fallen gelassen, die übrigen mehr als 500 hat er gestanden. Er hat Patienten ambulant in seiner Praxis operiert, die formal vom Krankenhaus aufgenommen wurden und über die Klinik mit den Krankenkassen abgerechnet wurden. Seine Äußerung über Schafmayer fiel im Zusammenhang mit den dafür getätigten pro-Forma-Überweisungen. (carol)