Bundesregierung stuft das Nutzen-Kosten-Verhältnis des Projekts deutlich herab

Lüneburg. Das Bundesverkehrsministerium hat das zu erwartende Nutzen-Kosten-Verhältnis für den geplanten Ausbau der A 39 von Lüneburg nach Wolfsburg deutlich nach unten korrigiert. Eine Neubewertung im nächsten Bundesverkehrswegeplan ist offenbar geplant. Aus Sicht der Grünen, die eine diesbezügliche Kleine Anfrage beim Bundesverkehrsministerium gestellt hatten, bedeutet dies das Aus für die umstrittene Autobahn.

Anstoß für die Kleine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler war eine Mitteilung des niedersächsischen Landtags vor etwa einem Monat gewesen, wonach der Bau der A 39 nicht wie bisher geplant 680 Millionen, sondern mindestens 1,1 Milliarden Euro kosten wird - Tendenz steigend. Eine Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) sei vom niedersächsischen Landtag aber abgelehnt worden, sagt die Lüneburger Grünen-Abgeordnete Miriam Staudte. "Angeblich war dies überflüssig, weil nicht nur die Kosten, sondern auch der Nutzen gestiegen sei. Die Antwort der Landesregierung erscheint heute absolut lächerlich."

Daraufhin habe sie eine Kleine Anfrage angeregt. Mit der Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium scheint die von Kritikern seit langem befürchtete Unwirtschaftlichkeit des Projekts A 39 tatsächlich belegt: Der NKV wird hier von ursprünglich 2,78 auf 1,9 nach unten korrigiert.

Einen schlechteren Wert, so die Grünen, habe kein anderes Autobahn-Neubau-Projekt in Deutschland. Staudte: "Diese Autobahn hat in der Kategorie "vordringlicher Bedarf" nichts mehr zu suchen."