Landtagsfraktion diskutiert Zusammenarbeit mit Hamburg und Verbesserung der Infrastruktur

Jesteburg. Beflügelt von den Ergebnissen der Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Niedersachsen, träumt auch die SPD in Niedersachsen schon vom Regierungswechsel. Stefan Schostok, Vorsitzender der Landtagsfraktion, jedenfalls spricht nur noch "von Perspektiven nach 2013". In Jesteburg gehen die 47 Abgeordneten zurzeit in Klausur.

Der Termin ist extra auf die Zeit nach den beiden großen Wahlen gelegt worden, "die sind jetzt abgearbeitet", so Schostok. Auch der Tagungsort im Hamburger Umland sei mit Bedacht gewählt, sagte der Fraktionschef vor Beginn der zweitägigen Sitzung im Gespräch mit dem Abendblatt. "Wir wollen die Zusammenarbeit der norddeutschen Länder thematisieren." Heute steht für die Sozialdemokraten aus Hannover denn auch ein Gespräch mit der Fraktionsspitze in der Hamburgischen Bürgerschaft und mit dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz auf dem Programm.

Dabei dürfte es insbesondere darum gehen, wichtige Infrastrukturprojekte voranzubringen, die A 26 von Stade durchs Alte Land bis nach Hamburg zu Beispiel. Aber auch die A 20, die von Schleswig-Holstein kommend bei Drochtersen durch einen neuen Elbtunnel geführt werden soll. Ein Milliardenprojekt. Wie steht die SPD dazu? "Wir sind eine Infrastruktur-Partei", sagte Schostok und machte deutlich, dass es beim Thema Autobahnbau nicht am guten Willen mangele, sondern am Geld. "Wir norddeutschen Länder müssen gebündelt in Berlin vorsprechen", sagte er. Denn momentan seien viele Projekte unterfinanziert, sodass sich die Frage der Umsetzung gar nicht erst stelle.

Ganz ähnlich verhalte es sich mit dem Schiffshebewerk in Scharnebeck, dessen Ausbau zwar wünschenswert sei, zurzeit aber wegen Problemen mit der Finanzierung zurückgestellt sein.

Was die Zusammenarbeit mit Hamburg angeht, lautet nach Schostoks Worten die für die südlichen Umlandkreise entscheidende Frage: "Wie kann das Niveau gehoben werden, sodass dabei eine doppelte Gewinnsituation beiderseits der Landesgrenze entsteht?" Wie könne Niedersachsen von der aufstrebenden Metropole Hamburg profitieren, ohne nur die Lasten weiteren Wachstums, zum Beispiel zusätzlichen Verkehr, tragen zu müssen? Und welche Stärken habe der südliche Nachbar, aus denen auch die Hansestadt Vorteile für sich ziehen kann? "Wenn Hamburg Wohnprojekte forciert und damit Einwohner an sich bindet, dann ist das für Niedersachsen schon von Bedeutung", so Schostok.

Zum Thema Infrastruktur zählt für seine SPD-Fraktion auch der Ausbau der digitalen Datenwege. Für ein Flächenland wie Niedersachsen sei das eine größere Herausforderung, denn: "Bevölkerungsverlusten kann man nur mit herausragender Infrastruktur begegnen." Und Niedersachsen stehe im Vergleich mit anderen Bundesländern eher schlecht da. "Da müssen wir einiges nachholen", fordert Schostok höhere Investitionen in die digitalen Netze. "Man muss den Anschluss halten. Wir aber erleben hier zurzeit eher Stillstand."

(sul)