Lüneburg nimmt insgesamt 22 Millionen Euro neue Schulden auf

Lüneburg. Die niedersächsische Landesregierung hat den Haushalt der Hansestadt Lüneburg für das laufende Jahr genehmigt. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, hat das Innenministerium mit der Genehmigung keine Auflage verbunden. "Wir können an die Arbeit gehen, das ist gut", kommentierte Kämmerin Gabriele Lukoschek die Nachricht. "Aber sonst ist nichts gut, ehe wir nicht aus den roten Zahlen kommen."

Die Finanzkrise habe die Stadt in einer "ohnehin schwierigen Ausgangslage schwer getroffen", sagte Lukoschek. Allein in den vergangenen zwei Jahren seien die Kassenkredite um 40 Millionen Euro gestiegen. "Einfach, weil uns die Einnahmen weg gebrochen sind."

Dennoch plant die Hansestadt in diesem Jahr Investitionen in Höhe von 23 Millionen Euro, nimmt dafür Investitionskredite in Höhe von fast elf Millionen Euro auf. Genehmigt habe das Land die Ausgaben nur, weil Lüneburg zum einen Bemühungen zum Ausgleich (Konsolidierung) des Haushalts nachweisen könne, sagte Stadtsprecherin Suzanne Moenck. Zum anderen habe das Land anerkannt, dass Finanzhilfen weggefallen seien, die Stadt hohe Fördermittel eingeworben und einen "besonderen Investitionsbedarf" nachgewiesen habe.

Um das laufende Geschäft zu finanzieren wie etwa Ausgaben für Personal und Unterhaltung von Gebäuden und Straßen, fehlen der Stadt fast zehn Millionen Euro. Dafür muss die Kommune allerdings sogenannte Kassenkredite aufnehmen.